Der Ausstieg aus dem Projekt Euro Hawk hat die Bundestagsdebatte um die Neuausrichtung der Bundeswehr maßgeblich mitbestimmt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière verteidigt in seiner Regierungserklärung sowohl die Bundeswehrreform als auch das Debakel um die Aufklärungsdrohne, dass das Verteidigungsministerium bisher etwa 500 Millionen Euro gekostet hat. Die Opposition wirft dem CDU-Politiker vor, die Öffentlichkeit und auch das eigene Kabinett getäuscht zu haben. Auch die Bundeswehrreform kommt nicht gut weg. Die Debatte im Überblick.
Debatte über Euro-Hawk-Debakel:Opposition wirft de Maizière Täuschung vor
Thomas de Maizière steht unter Druck: Im Bundestag will er die Neuausrichtung der Bundeswehr erklären. Die Regierungserklärung kommt aber zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Das Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk wird zur Belastung für Merkels Verteidigungsminister.
Die Debatte im Newsblog von Martin Anetzberger
An diesem Mittwoch gibt Thomas de Maizière die Eckpunkte der radikalsten Bundeswehr-Reform bekannt. Angestoßen hat diese de Maizières Vorgänger: In nur sechs Monaten schaffte es Karl-Theodor zu Guttenberg die Wehrpflicht, den einstigen Markenkern konservativer Politik, abzuschaffen. Wie es dem früheren Parteiliebling gelang, die CSU und die Kanzlerin zu überzeugen - und wieso die einstigen Kritiker nun wieder laut werden.
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