Debatte über Euro-Hawk-Debakel:Opposition wirft de Maizière Täuschung vor
Thomas de Maizière steht unter Druck: Im Bundestag will er die Neuausrichtung der Bundeswehr erklären. Die Regierungserklärung kommt aber zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Das Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk wird zur Belastung für Merkels Verteidigungsminister.
Die Debatte im Newsblog von Martin Anetzberger
Der Ausstieg aus dem Projekt Euro Hawk hat die Bundestagsdebatte um die Neuausrichtung der Bundeswehr maßgeblich mitbestimmt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière verteidigt in seiner Regierungserklärung sowohl die Bundeswehrreform als auch das Debakel um die Aufklärungsdrohne, dass das Verteidigungsministerium bisher etwa 500 Millionen Euro gekostet hat. Die Opposition wirft dem CDU-Politiker vor, die Öffentlichkeit und auch das eigene Kabinett getäuscht zu haben. Auch die Bundeswehrreform kommt nicht gut weg. Die Debatte im Überblick.