Materialprobleme bei der Bundeswehr Nichts mehr im grünen Bereich

Bisher hat Ursula von der Leyen - hier auf dem Rückflug aus dem nordirakischen Erbil - zu den Beschaffungsproblemen der Bundeswehr nicht viel gesagt.

(Foto: AFP)

Bei ihrem Amtsantritt hat Verteidigungsministerin von der Leyen versprochen, die Bundeswehr transparenter machen zu wollen. Jetzt kommt heraus: Die Probleme mit den Marine-Hubschraubern waren zum Teil schon im Sommer bekannt. Doch die Ministerin schweigt.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Ursula von der Leyen hat in den vergangenen Tagen viel über die Bekämpfung von Ebola geredet, außerdem über Hilfe für die Kurden im Nordirak. Für sie jedenfalls waren es eher angenehme Themen, schließlich konnte sie etwas vorweisen: viele Freiwillige zur Bekämpfung der Seuche, deutsche Waffen zur Bekämpfung der IS-Terrormiliz.

Als nicht so angenehm empfand die Verteidigungsministerin, die am Donnerstag selbst im Nordirak unterwegs war, offensichtlich ein anderes Thema, über das sie deshalb lieber nicht so viel redete: die Ausrüstung der Bundeswehr.

Es war eine Woche der Wahrheit, was das Material der Truppe angeht. Am Anfang dieser Woche stand die Erkenntnis, dass derzeit praktisch die gesamte Flotte der Marinehubschrauber am Boden bleiben muss. Es folgte am Mittwoch eine denkwürdige Sitzung des Verteidigungsausschusses, in der die Chefs der Teilstreitkräfte den Abgeordneten darlegten, wie es um die Ausrüstung überhaupt bestellt ist: nicht allzu gut, teilweise sogar verheerend.

Und die Ministerin? Wirkte, mal unabhängig davon, dass sie bei der Sitzung nicht dabei war, fast unbeteiligt. Wobei sich die Frage stellt: Was hat sie mit alldem zu tun? Oder besser: Was kann sie dafür?

Von der Leyen und der Plan von mehr Transparenz

Im Dezember hat sie ihr Amt angetreten, von daher kann man ihr naturgemäß keine maroden Hubschrauber, Flugzeuge und Boote anlasten. Mit denen hatten schon ihre Vorgänger zu kämpfen. Allerdings hat von der Leyen sich eine beachtliche Fallhöhe geschaffen, indem sie im Februar den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans feuerte und ankündigte, den Rüstungssektor neu zu ordnen - wobei sie den Akzent vor allem auf die Beschaffungsvorhaben legte.

Sie selbst nahm sich dabei in die Verantwortung, als sie erklärte, nun solle Schluss sein mit jener im Ministerium lang gepflegten Kultur, wonach der Chef manches besser gar nicht wissen solle. Transparenter solle es künftig zugehen, versprach von der Leyen - vor allem der Verteidigungsausschuss solle besser über Probleme ins Bild gesetzt werden. Und hielt sie Wort?

Generalinspekteur Volker Wieker jedenfalls, der von Beemelmans' Rauswurf an bis Ende Juli die fachlichen Aufgaben eines Rüstungs-Staatssekretärs innehatte, informierte die Abgeordneten erst Anfang dieser Woche über die Ausfälle der Marinehubschrauber - dabei hatte die Sea-Lynx-Flotte bereits im Sommer zwischenzeitlich komplett am Boden bleiben müssen, weil man Risse am Heck entdeckt hatte. Und das Papier mit dem Titel "Materielle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte", das Wieker am Mittwoch im Ausschuss verteilen ließ, offenbarte zwar teils erstaunliche Einblicke - doch von unbedingtem Willen zur Transparenz zeugte es ebenfalls nicht.