Ein Kommentar von Heribert Prantl

Die Generalprobe zur Bundestagswahl ist für die SPD kein rauschender, aber doch ein schöner Erfolg geworden - nun muss die Partei zeigen, dass sie die kleine Gunst der Stunde nutzt.

Wenn man am Verdursten ist, dann ist jeder Tropfen recht - ob er aus Thüringen, dem Saarland oder aus Köln kommt. Die Generalprobe zur Bundestagswahl ist für die SPD kein rauschender, aber doch ein schöner Erfolg geworden, der in erster Linie im Absturz der CDU in Erfurt und Saarbrücken besteht. Trinklieder stimmen die Sozialdemokraten ja heutzutage schon an, wenn sie nur Sprudelwasser serviert bekommen. Aus dem Erfolg wird so ein gefühlter großer Sieg, aus einem beendeten Abwärtstrend eine Trendwende. Man darf das den Sozialdemokraten gönnen. Sie werden zeigen müssen, dass sie die kleine Gunst der Stunde nutzen und in Koalitionsverhandlungen tragen können, dass sie also ihr Glück nicht wieder so entsetzlich verspielen wie in Hessen. Die SPD muss Anschluß finden an die erfolgreichen Zeiten ihrer Geschichte.

Die SPD ist ungefähr so alt wie die "Fledermaus" von Johann Strauß: In der Zeit, in der die Operette in Wien uraufgeführt wurde, das ist 135 Jahre her, wurde die Partei in Gotha gegründet. Mit dem Zustand der Sozialdemokratie hat zwar das dionysische Treiben in der "Fledermaus" wenig zu tun, aber die berühmte Liedzeile passt auf den Wahlkampf des Kanzlerkandidaten Steinmeier, als wäre sie für ihn geschrieben worden: "Glücklich ist, wer vergisst, was doch nicht zu ändern ist". So schaffte es Steinmeier, nicht zu verzweifeln; so gelingt ihm die heitere Souveränität seiner Auftritte; so ist er in die Kandidatenrolle hineingewachsen und nicht Zählkandidat geblieben. Steinmeier hat sich mit der Lage arrangiert; das ist seine Stärke und seine Schwäche zugleich: Er hat keine Chance, aber er nutzt sie; freilich nur so, dass aus ihr keine Option auf neue Stärke wird.

Es ist ja tatsächlich unendlich schwer, schnell etwas zu ändern, in nur wenigen Wochen Wahlkampf: Da ist die neue Fünfparteien-Landschaft, in der sich die SPD am schwersten tut von allen fünf Parteien. Da ist die Agenda 2010, die Steinmeier mit sich schleppt und die der SPD das Rückgrat, vielleicht auch nur das Herz gebrochen hat. Schröder hat das mit einem furiosen Wahlkampf 2005 ein wenig vergessen gemacht und sich damit von seinen Genossen eine Teil-Absolution erkämpft. Von so einem furiosen Wahlkampf träumt jetzt die Partei. Aber ihr fehlt das innere Feuer; und es fehlte bisher jeglicher Erfolg und das große Thema, es fehlte der große Streit, den die SPD mit der Union führen kann. Den Erfolg fand die SPD jetzt bei der Generalprobe zur Bundestagswahl - selbst wenn dieser Erfolg in erster Linie darin besteht, dass die CDU in Thüringen und im Saarland abstürzt; der Sieger dort ist eher die Linke als die SPD; die SPD gewinnt ein paar Oberbürgermeister-Posten in Nordrhein-Westfalen. Die Partei ist aber genügsam geworden. Sie hat den Albtraum eines Alpinisten erlebt: immer wenn sie den Fuß nach oben setzte, bröckelte der Boden weg; immer wenn sie einen Haken einschlagen wollte, brach der aus dem Fels. Nun passiert das auch der CDU. Der Merkel-Nimbus leidet.

Den großen Streit mit der Union kriegt die SPD jetzt auch - über ihr Verhältnis zu den Linken. Hier hat sich die SPD bisher töricht verhalten, hier muss Steinmeier offensiver werden: Es geht um rot-rote Koalitionen; im Osten Deutschlands sind sie Normalität. Aber der CDU gelten sie solange als demokratischer Hochverrat, wie sie nicht selber in einer solchen Koalition regiert. Die Union wird immer neue Rot-Socken-Kampagnen aufziehen. Davor muss sich die SPD nicht fürchten, auch nicht vor der Unterstellung, dass sie demnächst im Bund mit Rot-Rot regieren will. Fürchten muss sich die SPD vor ihrem eigenen furchtsamen Verhalten, vor ihren eigenen gewundenen oder wortbrüchigen Erklärungen.

Die Linke ist nun spätestens mit ihrem Triumph im Saarland von einer ostdeutschen Volkspartei zu einer gesamtdeutschen Partei geworden. Steinmeier erklärt Koalitionen mit diesen Linken verschämt zur Sache der Landtagsfraktionen, beinah so, als handele sich um eine Art Bordellbesuch. Die Bundes-SPD benimmt sich, als seien die Linken nicht Fleisch von ihrem Fleisch, sondern von den vier Gegnern im Fünfparteienland der allergrößte. Das ist so unlogisch, dass es ihr niemand abnimmt. Alle strategischen Erklärungen, welche die Bundes-SPD bisher zu Rot-Rot abgegeben hat, waren defekt: Erst gab es eine pauschale Ablehnung jeglicher Kooperation; dann wurde diese für den Osten akzeptiert, aber für den Westen kategorisch ausgeschlossen; jetzt wird sie auch für den Westen akzeptiert aber für den Bund ausgeschlossen. Die SPD hat Angst vor der öffentlichen Meinung, die sie mit ihrem timiden Verhalten selbst beeinflusst.

Die SPD-Begründung für die Ablehnung eines Bündnisses auf Bundesebene ist unglaubwürdig: Die SPD verweist auf außenpolitische Unzuverlässigkeit der Linken, festgemacht an Afghanistan und am Lissabon-Vertrag. Bei Lissabon sind die Linken von der CSU und bei Afghanistan vom großen Teil der Bevölkerung nicht so weit weg. Am ehrlichsten wäre es, Steinmeier würde sagen: Die Koalition mit den Linken in den Ländern soll erproben, ob eine Koalition im Bund in vier Jahren oder später möglich ist. Das wäre, zugegeben, ein wenig mutig. Aber ganz ohne Mut kommt die SPD nicht weiter.

(SZ vom 31.08.2009/mel)