Kurzbesuch in Afghanistan Westerwelle bei Karsais Vereidigung

Außenminister Guido Westerwelle ist überraschend nach Kabul gereist. Dort nahm er an der Vereidigung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai für dessen zweite Amtszeit teil. Aus Sicherheitsgründen war die Reise bis zur Ankunft geheim gehalten worden.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist zu einem Kurzbesuch in Afghanistan gereist. Das teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mit. Aus Sicherheitsgründen war die Reise bis zur Ankunft geheim gehalten worden. In Kabul nahm Westerwelle zusammen mit zahlreichen anderen internationalen Gästen, unter ihnen US-Außenministerin Hillary Clinton und Pakistans Präsident Asif Ali Zardari, an der Amtseinführung des wiedergewählten Präsidenten Hamid Karsai teil.

Guido Westerwelle Kurzbesuch in Afghanistan

Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist zu einem Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen.

(Foto: Foto: dpa)

Die Vereidigung für eine zweite fünfjährige Amtszeit fand unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen in Kabul statt. Karsai leistete den Eid vor dem Obersten Richter des Landes, Abdul Salam Asimi.

"Aus Fehlern lernen"

In seiner Antrittsrede stellte Karsai in Aussicht, dass Afghanistan in fünf Jahren die Verantwortung für die Sicherheit des Landes übernehmen könne. Gleichzeitig versprach er, "aus Fehlern zu lernen". Seinen früheren Herausforderer Abdullah Abdullah forderte er auf, sich einer Regierung der nationalen Einheit anzuschließen.

Im weiteren sprach sich der afghanische Präsident für eine Loja Dschirga zur Versöhnung mit den Aufständischen im Land aus. Die Große Ratsversammlung solle dazu dienen, den Frieden in Afghanistan nach 30 Jahren Krieg wieder herzustellen, sagte Karsai. Die Loja Dschirga ist laut Verfassung "die höchste Manifestation des Willens des afghanischen Volkes". Karsai kündigte außerdem einen verstärkten Kampf gegen die Korruption an.

Nach seiner eigenen Vereidigung soll Karsai seinen beiden Stellvertretern, den umstrittenen früheren Kriegsherrn Hasara Karim Chalili und Mohammad Kasim Fahim, den Amtseid abnehmen.

Karsai wurde zum Sieger der Präsidentschaftswahl vom 20. August erklärt, nachdem sein Herausforderer Abdullah Abdullah sich während der Vorbereitungen für die Stichwahl aus dem Rennen zurückzog. Nach der von massiven Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl hatte er unter internationalem Druck eine bessere Regierungsführung und einen verstärkten Kampf gegen die Korruption in seinem Land versprochen.

Im Video: In Afghanistan ist Präsident Hamid Karsai für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. An der Zeremonie in Kabul nahm überraschenderweise auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle teil.

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"Kernanliegen" Korruptionsbekämpfung

Westerwelle kündigte an, bei Karsai auf eine bessere Regierungsführung zu drängen. Die Bekämpfung der Korruption müsse ein "Kernanliegen" der neuen afghanischen Führung werden.

Westerwelles Amtskollegin Hillary Clinton hatte auf ihrem Flug nach Kabul gesagt, die afghanische Regierung habe bislang "nicht annähernd genug unternommen, um die Ernsthaftigkeit ihrer Absicht zu demonstrieren, Korruption anzugehen". Nach ihrer Ankunft sprach sie in der US-Botschaft von einem "kritischen Moment" in Afghanistan.

Der deutsche Außenminister bekräftigte weiterhin das Ziel, mittelfristig zu einem Zeitplan für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu kommen. "In diesen nächsten vier Jahren müssen wir mit der selbsttragenden Sicherheit in Afghanistan so weit vorankommen, dass auch eine Übergabe in Verantwortung erfolgen kann", sagte Westerwelle. "Wir wollen in Afghanistan nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag bleiben, auf ewig und drei Tage."

Die Bundesregierung hatte erst am Mittwoch bei ihrer Kabinettsklausur in Meseberg bei Berlin eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes um ein Jahr beschlossen. Zugleich wurde ein Strategiepapier vorgelegt, wonach Afghanistan in einem angemessenen Zeitraum selbst für seine Sicherheit sorgen müsse.

Nach der Vereidigung Karsais reist Westerwelle zum Bundeswehrlager Masar-i-Scharif im Norden des Landes weiter. Derzeit sind in Afghanistan etwa 4500 deutsche Soldaten im Einsatz. Westerwelle ist der zweite Minister der neuen schwarz-gelben Bundesregierung, der zu Besuch in Afghanistan ist. In der vergangenen Woche hielt sich bereits Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Kabul und bei den deutschen Truppen auf.