Krieg in Syrien Assad zweifelt an Waffenruhe innerhalb einer Woche

  • Der syrische Machthaber Assad sagt, er halte eine Feuerpause innerhalb einer Woche nicht für möglich, wie sie die Syrienkonferenz als Ziel ausgegeben hatte.
  • UN-Sondergesandter soll in Damaskus eingetroffen sein.
  • Nach Angaben der UN sind bei Angriffen auf Krankenhäuser und Schulen in Syrien am Montag fast 50 Menschen getötet worden. Zehntausende sollen nun ohne medizinische Hilfe sein.
  • UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnet die Angriffe als "Verstöße gegen internationales Recht".

Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat einer schnellen Waffenruhe im syrischen Bürgerkrieg eine Absage erteilt. "Jetzt sagen sie, dass sie eine Feuerpause innerhalb von einer Woche wollen", sagte Assad am Montag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana in Damaskus. Niemand sei in der Lage, innerhalb einer Woche alle Bedingungen und Erfordernisse für einen Waffenstillstand zu klären, sagte er dazu

"Wer wird mit den Terroristen reden", fragte Assad, "und wenn eine terroristische Gruppe den Waffenstillstand ablehnt, wer wird dann dafür verantwortlich gemacht?" Eine Lösung der Syrienkrise sehe er in lokalen Versöhnungsvereinbarungen, sagte der syrische Machthaber weiter. Er beschuldigte den Westen, die Türkei und Saudi-Arabien, den Terrorismus zu unterstützen. Jeder sei ein Terrorist, der die Waffen gegen den syrischen Staat und sein Volk erhebe.

Die Syrienkonferenz in München hatte sich vergangene Woche für eine Waffenruhe binnen einer Woche ausgesprochen. Dessen ungeachtet gehen die Kämpfe unvermindert weiter

UN-Sondergesandter in Damaskus

Unterdessen ist der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, nach übereinstimmenden Medienberichten überraschend in Damaskus eingetroffen. Aus der syrischen Regierung verlautete, der Diplomat werde Außenminister Walid al-Mualem am Dienstag treffen.

De Mistura hatte die Genfer Friedensgespräche für das Bürgerkriegsland in der vergangenen Woche vertagt, will die Konfliktparteien aber zu einer Wiederaufnahme bis Donnerstag kommender Woche bewegen.

Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen

Bei Raketenangriffen auf Kliniken und Schulen im Norden Syriens waren nach Angaben der Vereinten Nationen am Montag fast 50 Zivilisten getötet worden. Viele Menschen seien verletzt worden, als mindestens fünf medizinische Einrichtungen und zwei Schulen in Aleppo und Idlib getroffen worden seien, teilten die Vereinten Nationen in New York mit.

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Unter den Krankenhäusern befanden sich Kliniken, die von der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen und dem UN-Kinderhilfswerk Unicef unterstützt wurden. Der Direktor des Kinderhilfswerks Unicef, Anthony Lake, verurteilte die Luftangriffe. Zudem zeigte er sich entsetzt über Berichte, wonach auch zwei weitere Schulen in Asas getroffen worden sein sollen.

Ärzte ohne Grenzen hatte zuvor bekannt gegeben, dass ein von ihr unterstütztes Krankenhaus bei einem Luftangriff zerstört worden sei. Der Einsatzleiter der Hilfsorganisation, Massimiliano Rebaudengo, sagte, das Krankenhaus in Maaret al-Numan sei bei zwei Angriffen innerhalb weniger Minuten mindestens viermal getroffen worden. "Dies war offensichtlich ein vorsätzlicher Angriff auf eine Gesundheitseinrichtung", sagte Rebaudengo. Jetzt hätten 40 000 Anwohner in einem Kriegsgebiet keinen Zugang mehr zu medizinischer Versorgung.

Internationale Reaktionen

Die USA kritisierten die Angriffe scharf. Dass das syrische Regime und seine Unterstützer ihre Angriffe fortsetzten, lasse Zweifel an der Entschlossenheit Russlands aufkommen, das brutale Vorgehen des Assad-Regimes gegen die eigene Bevölkerung stoppen zu wollen, sagte ein Sprecher des US-Außenministers.

Der syrische Botschafter in Moskau, Riad Haddad, hatte zuvor behauptet, US-Kampfflugzeuge hätten die von der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen unterstützte Klinik zerstört. Die Militäraufklärung habe ergeben, dass die russische Luftwaffe damit nichts zu tun habe, sagte er dem russischen Fernsehsender Rossija 24.UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte die Angriffe als "eklatante Verstöße gegen internationales Recht". Mit Blick auf den Waffenstillstand, der vergangene Woche angekündigt worden war, sagte Ban Ki Moon: "Diese Vorkommnisse werfen einen Schatten auf die Verpflichtungen, die die Syrien-Gruppe am 11. Februar in München vereinbart hat."