Internationales Engagement der Bundeswehr Wunsch und Wirklichkeit

Probleme bei Hitze und in der Nacht: Die Transall-Maschinen der Bundeswehr, hier bei einem Start in Afghanistan, sind nicht immer einsatzfähig

(Foto: dpa)

Verteidigungsministerin von der Leyen verspricht, dass sich Deutschland international mehr einbringt. In der Realität klagen die UN über veraltete deutsche Transportflieger. Auch der "Patriot"-Einsatz in der Türkei soll vor dem Ende stehen - wegen "mangelnder Durchhaltefähigkeit" der Bundeswehr.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Ursula von der Leyen hat in der vergangenen Woche häufig die gleichen Fragen beantworten müssen. Die Verteidigungsministerin weilte zum Antrittsbesuch in den USA, ihre Gesprächspartner dort wollten erfahren, was die Christdemokratin unter dem angekündigten stärkeren internationalen Engagement Deutschlands versteht. Viel klüger dürften sie hinterher nicht gewesen sein, doch immerhin erklärte von der Leyen, was die Bundeswehr besonders gut könne, also bei Bedarf gern bereitstellen würde: Lufttransport, beispielsweise. Den nannte sie unter anderem nach einem Gespräch bei den Vereinten Nationen als eine Möglichkeit, sich stärker bei Friedensmissionen einzubringen.

Bei den UN aber scheint man da ein wenig skeptischer zu sein. Am Wochenende wurde bekannt, dass die Führung der UN-Truppe Minusma, eingesetzt zur Stabilisierung des Krisenstaates Mali, zwei von Deutschland zur Verfügung gestellte Transall-Transportflugzeuge nicht mehr einsetzen will. Es gebe, heißt es in einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an einen kleinen Kreis von Bundestagsabgeordneten, andere Maschinen, die für den Einsatz in technischer wie klimatischer Hinsicht besser geeignet seien.

Das Sekretariat der Vereinten Nationen habe der Bundesregierung mitgeteilt, dass zunächst "kein Bedarf für den Einsatz der beiden Transall mehr bestehen wird", heißt es weiter - auch wenn die Bundeswehr sie bei Bedarf gegebenenfalls wieder kurzfristig zur Verfügung stellen soll. Bereits im Juli sollen die Maschinen abgezogen werden.

Probleme mit deutschen Transportfliegern

Der Lufttransport als deutsche Spezialität? Da scheinen Wunsch und Wirklichkeit etwas auseinanderzuklaffen - zumindest solange die Luftwaffe weiter auf den Transportflieger A400M warten muss, bei dem es eine Reihe von Verzögerungen und Problemen gegeben hat. Wie Spiegel Online berichtet, hatte sich die Führung der UN-Truppe bereits mehrmals beschwert, weil die in den Sechzigerjahren entwickelten Transall-Maschinen in Afrika nicht eingesetzt werden konnten. Nachts hätten sie gar nicht fliegen können und bei starker Hitze häufig am Boden bleiben müssen. Statt der deutschen Propellerflugzeuge soll nun unter anderem ein ghanaischer Transportflieger eingesetzt werden.

"Ursula von der Leyen verspricht mit großen Worten, die Vereinten Nationen stärker zu unterstützen, in der Realität wird der deutsche Beitrag zur Mission in Mali massiv zusammengestutzt", sagt die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger. "Das zeigt einmal mehr, wie wenig Substanz sich hinter ihren Versprechen und Ankündigungen verbirgt." Wichtiger sei allerdings ohnehin "eine schlüssige zivile Gesamtstrategie zur Lösung der Konflikte in Mali und ein viel stärkeres Engagement im Versöhnungsprozess".

Doch sind die alten Transall-Maschinen ein Einzelfall? Ein nicht repräsentatives Beispiel dafür, dass die Bundeswehr schnell an ihre Grenzen stößt, wenn es um internationale Einsätze geht? Dagegen spricht eine weitere Meldung vom Wochenende. So berichtet der Spiegel über Pläne in der Nato, zum Ende des Jahres ihre von Deutschland, den Niederlanden und den USA gestellten Patriot-Flugabwehrraketen aus der Türkei abzuziehen. Die Batterien waren dort vor eineinhalb Jahren gegen möglichen Beschuss aus dem benachbarten Syrien postiert worden. Dem Bericht zufolge wird als offizieller Grund angegeben, dass der unter dem Namen "Active Fence" eingerichtete Schutzschirm nach dem Abtransport der syrischen Chemiewaffen überflüssig sei. Der eigentliche Grund sei jedoch die "mangelnde Durchhaltefähigkeit" der Niederländer und Deutschen.

Überschaubaren Kreis von Flugabwehr-Spezialisten

Das Verteidigungsministerium gab auf Anfrage an, man wisse nichts von einem bevorstehenden Ende des Einsatzes. Doch tatsächlich gibt es bei der Bundeswehr nur noch einen sehr überschaubaren Kreis von Flugabwehr-Spezialisten - was dazu führte, dass Soldaten, die zu Beginn des Einsatzes in der Türkei stationiert waren, bei ihrem Abschied von dort teils damit rechnen mussten, recht bald wiederzukommen.

Entsprechend eindeutig äußert sich der Wehrbeauftragte des Bundestags: "Das sich abzeichnende Ende des Patriot-Einsatzes ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Neuausrichtung der Bundeswehr bisher nicht zu einsatzfähigeren und durchhaltefähigen Strukturen geführt hat", sagt Hellmut Königshaus. Die Evaluation der Bundeswehrreform solle "dringend dazu genutzt werden, das Prinzip Breite vor Tiefe zu hinterfragen" - also das Prinzip, alle Fähigkeiten zu behalten, statt sich zu spezialisieren.

Zudem, so Königshaus, solle man "Mangelfähigkeiten" personell verstärken. Die Reform habe sich "konzeptionell sehr an der Einsatzrealität in Afghanistan" orientiert. "Wenn es politisch gewollt ist, in Zukunft international mehr Verantwortung zu übernehmen, sollten die angebotenen Fähigkeiten auch personell und materiell durchhaltefähig einsatzbereit sein."