Von Peter Blechschmidt

In seiner Rücktrittserklärung hatte Guttenberg seinen Einsatz für die Bundeswehr-Reform noch einmal gelobt. Doch der zurückgetretene Verteidigungsminister hinterlässt mehr offene als geklärte Fragen.

Soldaten sind an schlechte Nachrichten gewöhnt. Dennoch herrschte am Dienstag im Bendlerblock, dem Berliner Sitz des Verteidigungsministeriums, Weltuntergangsstimmung. Überall auf den Fluren des verschachtelten Bürokomplexes sah man verstörte Mienen, gesprochen wurde fast nur im Flüsterton. Keine Frage: In dieser Truppe hatte Karl-Theodor zu Guttenberg viele Fans. Natürlich war auch den Soldaten im Ministerium klar, dass die Plagiatsaffäre noch keineswegs ausgestanden war. Und viele waren unsicher, ob nicht am Ende des Wegs doch noch der Rücktritt des Ministers stehen würde. Nur so kurzfristig wie eben jetzt - damit hatten bis in die Führungsetage hinein die wenigsten gerechnet.

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Mehr noch als die Trauer über den Verlust eines beliebten Oberbefehlshabers treibt die Soldaten die Sorge um die Zukunft ihres "Unternehmens" um. Die Bundeswehr steht vor der größten Reform in ihrer Geschichte, die noch weit schwieriger werden dürfte als die Herkules-Aufgabe, welche die Verschmelzung mit der Nationalen Volksarmee nach dem Ende der DDR darstellte. Aus der Wehrpflicht- soll eine Freiwilligen-Armee werden. Insgesamt sollen 65.000 Dienstposten für Soldaten und bis zu 150.00 Stellen für zivile Beschäftigte abgebaut werden. Dutzende Standorte müssen geschlossen werden, was für manche Gemeinde in strukturschwachen Gebieten eine Katastrophe bedeutet. Und über allem schwebt das Spardiktat des Finanzministers, auch wenn das gerade ein wenig gelockert wurde.

Guttenberg hat sich in seiner Rücktrittserklärung noch einmal selbst gelobt. Er hinterlasse ein weitgehend bestelltes Haus, sagte er. Mit seinem Rücktritt habe er nicht zuletzt deshalb bis zum Dienstag gewartet, weil er vorige Woche "noch einmal viel Kraft auf den nächsten entscheidenden Reformschritt verwandt" habe, "der nun von meinem Nachfolger, bestens vorbereitet, verabschiedet werden kann. Das Konzept der Reform steht", versicherte Guttenberg.

Alle Planungen basieren auf Erwartungen

Das Konzept wohl, aber auch nicht mehr. Nicht einmal die angestrebte Aussetzung der Wehrpflicht ist schon Gesetz. Alle Planungen in der Bundeswehr basieren bislang auf Erwartungen. Das gilt vor allem für jene Leistungen, mit denen die Bundeswehr sich im Wettbewerb um Freiwillige als attraktiver Arbeitgeber präsentieren will. Höherer Wehrsold für junge Männer und Frauen, die als sogenannte freiwillig Wehrdienstleistende bis zu 23 Monate lang die bisherigen Wehrpflichtigen ersetzen sollen, Anwerbe- und Verpflichtungsprämien sowie Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Dienst und Familie stehen bislang nur im Gesetzentwurf. Kein Wunder, dass bislang erst wenige tausend der rund 160.000 jungen Männer und Frauen, die von der Bundeswehr angeschrieben worden sind, Interesse an den Streitkräften gezeigt haben.

Eng verbunden mit der Personalfrage ist die künftige Struktur der Streitkräfte. Wo werden Einheiten verkleinert, weil ihre Aufgaben nicht mehr oder nicht im bisherigen Umfang benötigt werden? Wo kann die Bundeswehr auf Fähigkeiten vielleicht ganz verzichten, weil sie in der Nato oder in der EU von Bündnispartnern dauerhaft und zuverlässig miterledigt werden können? Und wie schafft man es, mehr Soldaten für Einsätze freizubekommen und gleichzeitig den gewaltigen Wasserkopf an militärischen wie zivilen Stabsstellen zu verschlanken? All das kann nicht ohne Auswirkungen auf das Stationierungskonzept bleiben.

Dabei geht es dann allerdings nicht nur um militärische oder organisatorische Erfordernisse. Denn es kommen auch die Landes- und die Kommunalpolitik mit ins Spiel. Da ist einerseits Standfestigkeit und andererseits Fingerspitzengefühl gefordert. Mehr denn je ist das Amt des Verteidigungsministers ein Minenfeld. Wer immer es übernimmt, muss auch schnell die Herzen seiner Soldaten gewinnen. Und das wird nicht leicht, wie ein Insider des Ministeriums weiß: "Jeder Nachfolger wird in drei Wochen vom großen Geist seines Vorgängers durch das Gebäude gejagt."

(SZ vom 02.03.2011/beu)