Karl-Theodor zu Guttenberg neigt häufig dazu, Politik nicht zu machen, sondern nur zu inszenieren. Das mag seine Popularität zwar sichern. Ansonsten aber hilft es niemandem.
Dieser Tage erlebt Karl-Theodor zu Guttenberg, wie nahe Einzigartigkeit und Einsamkeit beieinanderliegen. Der Verteidigungsminister hat Ärger mit der Kanzlerin, Teilen der Unionsfraktion und seiner CSU. Es geht um die Wehrpflicht, um Geld und um angebliche Intrigen.
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Karl-Theodor zu Guttenberg: Eigentlich ist der Verteidigungsminister ein Freund der klaren Kante. Nur nicht, wenn es drauf ankommt. (© ag.dpa)
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Am Samstag zogen Rücktrittsgerüchte durchs Land. Am Sonntag hieß es, Guttenberg wolle nicht zurücktreten - und am Montag plötzlich, er habe auf den Rücktritt verzichtet, den er doch gar nicht beabsichtigt hatte. Am lautesten aber dröhnte die ganze Zeit das Schweigen all der Kollegen, die Guttenberg nicht zum Bleiben überredeten.
Seit Februar 2009 ist Karl-Theodor zu Guttenberg nun Bundesminister. Die wichtigste Erkenntnis aus dieser Zeit heißt, dass die Aufregung um seine Person meistens viel größer ist als die politische Wirkung des Ministers. An nichts wird das deutlicher als an seinem erneut ausgefallenen Abgang. Schon zweimal war nun davon die Rede, beide Male hat Guttenberg nicht geliefert. Der Minister ist ein Freund der klaren Kante. Nur nicht, wenn es drauf ankommt.
Ein bisschen Neid ist wohl dabei
Es ist sehr wahrscheinlich, dass auch Neid auf Deutschlands beliebtesten Politiker jene bösen Geschichten mitschreibt, die jetzt zum Beispiel über sein rumpelstilzchenhaftes Benehmen verbreitet werden. Aber Guttenberg hat auch sehr viel dafür getan, sich diese Missgunst unter Kollegen zu verdienen. Der Freiherr hat sich schon in seiner Zeit als Wirtschaftsminister sorgsam als Solitär inszeniert. Es kann ihn nicht wirklich wundern, dass er jetzt isoliert erscheint. Guttenberg hat sich bewusst vom Typus des gewöhnlichen Politikers abgegrenzt. Hier der ungewöhnliche Minister, dort der übliche Betrieb. Das hat manche verprellt, die er jetzt als Unterstützer gut gebrauchen könnte.
Als Guttenberg das erste Mal mit seinem Rücktritt spielte, ging es um Opel. Der damalige Wirtschaftsminister stand in der großen Koalition allein gegen alle, blieb aber im Amt. Guttenberg inszenierte sich als Hüter ordnungspolitischer Grundsätze und lebte davon, anders zu sein als die Kompromissler in Regierung und Koalition. Sein politisches Programm bestand ganz wesentlich darin, eigentlich kein Politiker zu sein.
Könnte sich so jemand jetzt ernsthaft darüber beklagen, ihm fehlten die Verbündeten und niemand redete mit ihm?
Als sein Ministerium im Sommer 2009 mitten im Wahlkampf die Reinheit der Lehre in einige praktische Punkte übersetzte, verwarf Guttenberg das Papier, obwohl es in weiten Teilen der Unions-Programmatik entsprach. Weniger Kündigungsschutz, keine Mindestlöhne, Steuersenkungen. Der Minister ließ sich mit dem Satz zitieren: "So geht das nicht." Er versprach, ein neues Konzept zu erarbeiten. Es kam nie zustande. "So geht das", hat man von ihm nicht mehr gehört. Er ging einfach weiter, wo er einmal hätte stehen können.
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Ich finde noch nicht einmal seine vermeintlich so tolle Selbstinszenierung gelungen, ´ verstehe gar nicht, was daran (!) so toll sein soll?
Und in der Sache mit dem Untersuchungsausschuss wurde er eigentlich bereits vorgeführt, d.h. es steht jetzt schon fest, dass er gelogen hat.
Also woher seine Beliebtheit, wer findet und vor allem was (?) an diesem Mann so toll - seine (peinliche) Gelhaare oder die Anzüge?
Kopfschütteln...
Die Erinnerung an einen gegelten Flutsch!
Am Beispiel des Versuches der Opel-Rettung kann man Herrn Frieds Aussage verifizieren: Mit großem Getöse geht es nach Detroit, aber statt Ergebnisse festzuzurren, wird auch in den Medien von "..geordneter Insolvenz.." schwadroniert. Es gibt nur Insolvenz oder keine Insolvenz, aber "geordnet"?
Was ist der Grund, dass ihm eine Herauslösung der europäischischen Opelwerke aus dem Konzern, das Eintreiben von Milliarden-Forderungen in Detroit für Rüsselsheimer Entwicklungsarbeiten und eine Beteiligung der Belegschaft und Händler an einer neu zu gründenden AG nicht gelungen ist? Es wäre sein politisches Meisterstück gewesen.
Im Laufe des Frühjahrs 2009 hat er sich von den vermeintlichen Angeboten von Fiat und Magna blenden lassen. Jeder, der sich nur ein bißchen für Automobile interessiert, weiß, dass gerade Magna einer der größten Zulieferer des GM-Konzerns ist. Fiat ist seit langen Jahren mit GM eng verknüpft. Ein Freundschaftsdienst?
Ich bin der Meinung, diese Angebote waren niemals ernsthaft gemeint. Finanziell wären beide Interessenten im Sommer 2009 überhaupt nicht in der Lage gewesen, eine oder zwei Milliarden Euro auf den Tisch zu legen. Diese Prüfung wurde gerade im von Guttenberg geleiteten Wirtschaftsministerium entweder vorsätzlich unterlassen oder Ergebnisse fahrlässig verschwiegen.
Jeder weiß, wie es ausging: als GM seine größten finanziellen Engpässe überwunden hatte, bekannte man sich plötzlich wieder zu Opel. Guttenberg hätte wissen müssen, dass GM den euopäischen Absatzmarkt und das KnowHow in den Opelwerken nicht einfach so aufgibt.
Jetzt als Verteidigungsminister agiert er wie oben beschrieben, nach dem alten CDU-Motto: "Weiter so!"
mochte zu Guttenberg noch nie. Sie hat Angst, dass er ihr gefährlich werden kann.
Koch und Wulff hat sie los, aber sie hat Angst, dass Guttenberg ihr ärgster Konkurrent ist. Deshalb versucht sie ihn loszuwerden. Zu Guttenberg hat Rückgrat und Mut und begehrt auf. Sein Großvater begehrte Strauß gegenüber auf.
Fuer mich das Ueberraschebdste ist der Umstand, dass Herr Fried, den ich als einen der vielen schwarz-gelb-Propagandisten in Erinnerung habe, hier so deutlich an Deutschlands (zweit?-) beliebtesten "Politiker" herumkritisiert,
das "tapferer Reformer" ist allerdings recht irrefuehrend - pira koennte es ernst nehmen.
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