Europa in der Krise Was Europas Einheit gefährdet

Enthusiasten schwärmen gerne von der Vielfalt Europas. Doch nun zeigt sich in der Krise, wie sehr der Kontinent in seiner Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik auseinanderklafft. Das überfordert die Bürger und kann zerstören, was in Jahrzehnten aufgebaut wurde.

Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Tage im September: Als das Bundesverfassungsgericht den Weg für den Euro-Rettungsschirm ESM freigegeben hatte, die Zentralbank unbegrenzte Anleihekäufe in Aussicht stellte und die EU-Kommission ihren Plan für die neue europaweite Bankenaufsicht vorlegte, da frohlockten die krisengeplagten Nationen Europas - endlich eine glückliche Zäsur im Zyklus des Niedergangs.

Das Hochgefühl hielt keine zwei Wochen. Dann marschierten die Wütenden auf den Straßen in Spanien und Griechenland, in Frankfurt balgten sich die Zentralbank-Granden auf offener Bühne, und in Berlin wurden die Fußnoten für den Rettungsplan neu geschrieben. Im Kreislauf der Krise hatten sich Europas Staaten nur in eine neue Umlaufbahn katapultiert.

So funktioniert das nun schon seit zweieinhalb Jahren: Phasen höchster Anspannung werden unterbrochen von Augenblicken der Hoffnung. In den Atempausen wird dann die nächste Etappe vorbereitet. Es geht um Zeitgewinn. Nur eine Gewissheit besteht immer: Diese Krise wird lange dauern, und sie ist stets begleitet von immensen Gefahren.

Es geht um Erspartes, um Extremismus - und um Leib und Leben

Die Lebenssicherheit von Millionen Bürgern steht auf dem Spiel, bei manchen geht es um den bescheidenen Wohlstand, bei anderen um schiere materielle Überlebensfähigkeit, es geht um Erspartes, um politische Radikalisierung, um Extremismus, dumpfe nationale Ressentiments und manchmal gar um Leib und Leben.

Die Deutschen neigen dazu, diese Gefahren für gering zu halten. Das ist nicht verwunderlich in einem Land, das mehrheitlich die Krise nur abstrakt empfinden kann. Hingegen wird etwa in Spanien schlagartig klar, warum Ministerpräsident Mariano Rajoy derart defensiv gegen die Krise kämpft. Spanien ist über Nacht in eine Staatskrise gestürzt.

Die Regierung versucht, die Intervention von außen, die Unterstellung unter die internationale Aufsicht, mit aller Macht zu vermeiden. Sie mutet den Bürgern immense Sparauflagen zu. Und sie erntet von den Regionen in erpresserischer Manier eine Sezessionsdrohung nach der anderen.

Die Staatsschuldenkrise bedroht den Zusammenhalt der spanischen Nation, weil ein Regionalfürst wie Artur Mas in Katalonien seine eigenen Verfehlungen mit einer halbstarken Spaltungspolitik zu verdecken sucht. Die überraschend vorgezogenen Regionalwahlen werden so zum Referendum über die Loslösung Kataloniens von Madrid.

Für das europäische Existenzproblem gibt es keine einheitliche Deutung

Dramen, die dem spanischen ähneln, spielen sich auch an vielen anderen Orten in Europa ab. Die Krise lässt die Akteure in vermeintlich sichere Gefilde flüchten. Katalanen fühlen sich geborgen in ihrer Region, Südtiroler empfinden die Zumutungen der römischen Regierung als Last, in Deutschland fände der Rauswurf der Griechen aus der Euro-Zone die Unterstützung einer Mehrheit. Europas Nationen wachsen nicht zusammen, Europa zerfällt in Zellen des Egoismus.

Für das europäische Existenzproblem gibt es keine einheitliche Deutung. In zweieinhalb Jahren ist es nicht gelungen, die 17 Staaten der Euro-Gruppe zu einer gemeinsamen Analyse der Ursachen der Krise und einer gemeinsamen Strategie zu deren Bekämpfung zu bewegen. Deswegen bekommt die EZB-Entscheidung vom Sommer über den unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen eine besondere Bedeutung.