Wettrüsten Putins Spiel mit starken Worten

Russian President Vladimir Putin visits Army-2015 international m epa04802444 Russian President Vladimir Putin (C) delivers a speech at the opening of the Army-2015 international military forum in Kubinka, outside Moscow, Russia, 16 June 2015. EPA/MAXIM SHEMETOV / POOL +++(c) dpa - Bildfunk+++

(Foto: dpa)
  • Russlands Präsident Putin kündigt an, noch bis Ende des Jahres 40 neue Atomraketen anschaffen zu wollen.
  • Die Ankündigung kann als Antwort auf die Pläne der USA in Osteuropa betrachtet werden.
  • Möglicherweise geht es Putin darum, die westliche Öffentlichkeit für die Gefahr eines angeblich drohenden Rüstungswettlaufs zu instrumentalisieren.
Von Julian Hans, Moskau

Verbale Aufrüstung kostet nichts. Gefährlich ist sie trotzdem. Offiziere und Generäle der russischen Streitkräfte hatten sich am Montag in Kubinka im Moskauer Umland zur Waffenschau "Armee 2015" getroffen. Fliegerstaffeln flogen Formationen, die Besucher konnten sich die modernsten Geschütze aus der Nähe ansehen. Superlative wurden aufgezählt. Höhepunkt aber war die Eröffnungsrede des Präsidenten. Und was er sagte, hatte eine Wirkung, die russischen Offizieren gefallen muss: Schrecken im Westen.

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Noch bis Ende des Jahres sollen 40 neue Interkontinentalraketen für die Atomstreitkräfte bereitgestellt werden. Die Raketen neuen Typs seien fähig, "selbst die technisch am weitesten entwickelten Luftabwehrsysteme zu durchbrechen". Dies alles sei eine Reaktion darauf, dass die USA Soldaten und Waffen nach Osteuropa verlege. Prompt reagierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel, verurteilte das "nukleare Säbelrasseln" und kündigte vorsorglich an: "Wir antworten". Die Angst vor einem neuen Wettrüsten ist zurück.

Einzig bei den Nuklearstreitkräften ist Russland gleichauf mit den USA

Indes: So neu war Putins Ankündigung gar nicht. Das dürfte sowohl seinen eigenen Militärs bewusst sein als auch aufmerksamen Beobachtern bei der Nato. Bereits seit fünf Jahren ist Russland dabei, die Bewaffnung seiner Armee zu modernisieren.

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Noch 2010 galten 90 Prozent der Waffen als veraltet. Überhaupt galt die russische Armee als rückständig. Das war vor der Annexion der Krim. Seither traut man ihr plötzlich alles zu. Tatsächlich wurden die Streitkräfte verkleinert. An die Stelle großer Divisionen von 10 000 Soldaten sind kleinere, mobilere Brigaden von 3000 Mann getreten. Und für das Rüstungsprogramm gibt Moskau 720 Milliarden Dollar aus, um bis 2020 geplante 70 Prozent der russischen Waffen auf den neuesten Stand zu bringen. Ein Drittel des Budgets ist für die Nuklearstreitkräfte vorgesehen; sie sind das einzige Feld, auf dem Russland schon jetzt mit den USA gleichziehen kann.

So wirklich neu sind Putins markige Ankündigungen nicht

Die Logik der atomaren Abschreckung ist eine andere als die der konventionellen Kriegsführung: Das Gleichgewicht des Schreckens während des Kalten Krieges bedeutete, dass ein Angriff mit Nuklearwaffen automatisch die Vernichtung des Angreifers zur Folge haben wird. Diese Logik würde von einem wirksamen Abwehrschirm ausgeschaltet: Wer durch den Schirm geschützt ist, könnte einen atomaren Erstschlag führen.

Ob der von der Nato geplante Schutzschild für Osteuropa tatsächlich nur vor Angriffen aus Iran schützen sollte, wie Brüssel beteuert, ist zweitrangig - er könnte die Nato erstschlagfähig machen und damit Russland seinen einzigen Trumpf aus der Hand nehmen. Dass Putin nun erklärt, modernisierte Raketen könne kein Schutzschild aufhalten, ändert das Bild - wenn es denn stimmt. Doch neu ist auch diese Ankündigung nicht.