Süddeutsche Zeitung

Wettrüsten:Putins Spiel mit starken Worten

  • Russlands Präsident Putin kündigt an, noch bis Ende des Jahres 40 neue Atomraketen anschaffen zu wollen.
  • Die Ankündigung kann als Antwort auf die Pläne der USA in Osteuropa betrachtet werden.
  • Möglicherweise geht es Putin darum, die westliche Öffentlichkeit für die Gefahr eines angeblich drohenden Rüstungswettlaufs zu instrumentalisieren.

Von Julian Hans, Moskau

Verbale Aufrüstung kostet nichts. Gefährlich ist sie trotzdem. Offiziere und Generäle der russischen Streitkräfte hatten sich am Montag in Kubinka im Moskauer Umland zur Waffenschau "Armee 2015" getroffen. Fliegerstaffeln flogen Formationen, die Besucher konnten sich die modernsten Geschütze aus der Nähe ansehen. Superlative wurden aufgezählt. Höhepunkt aber war die Eröffnungsrede des Präsidenten. Und was er sagte, hatte eine Wirkung, die russischen Offizieren gefallen muss: Schrecken im Westen.

Noch bis Ende des Jahres sollen 40 neue Interkontinentalraketen für die Atomstreitkräfte bereitgestellt werden. Die Raketen neuen Typs seien fähig, "selbst die technisch am weitesten entwickelten Luftabwehrsysteme zu durchbrechen". Dies alles sei eine Reaktion darauf, dass die USA Soldaten und Waffen nach Osteuropa verlege. Prompt reagierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel, verurteilte das "nukleare Säbelrasseln" und kündigte vorsorglich an: "Wir antworten". Die Angst vor einem neuen Wettrüsten ist zurück.

Einzig bei den Nuklearstreitkräften ist Russland gleichauf mit den USA

Indes: So neu war Putins Ankündigung gar nicht. Das dürfte sowohl seinen eigenen Militärs bewusst sein als auch aufmerksamen Beobachtern bei der Nato. Bereits seit fünf Jahren ist Russland dabei, die Bewaffnung seiner Armee zu modernisieren.

Noch 2010 galten 90 Prozent der Waffen als veraltet. Überhaupt galt die russische Armee als rückständig. Das war vor der Annexion der Krim. Seither traut man ihr plötzlich alles zu. Tatsächlich wurden die Streitkräfte verkleinert. An die Stelle großer Divisionen von 10 000 Soldaten sind kleinere, mobilere Brigaden von 3000 Mann getreten. Und für das Rüstungsprogramm gibt Moskau 720 Milliarden Dollar aus, um bis 2020 geplante 70 Prozent der russischen Waffen auf den neuesten Stand zu bringen. Ein Drittel des Budgets ist für die Nuklearstreitkräfte vorgesehen; sie sind das einzige Feld, auf dem Russland schon jetzt mit den USA gleichziehen kann.

So wirklich neu sind Putins markige Ankündigungen nicht

Die Logik der atomaren Abschreckung ist eine andere als die der konventionellen Kriegsführung: Das Gleichgewicht des Schreckens während des Kalten Krieges bedeutete, dass ein Angriff mit Nuklearwaffen automatisch die Vernichtung des Angreifers zur Folge haben wird. Diese Logik würde von einem wirksamen Abwehrschirm ausgeschaltet: Wer durch den Schirm geschützt ist, könnte einen atomaren Erstschlag führen.

Ob der von der Nato geplante Schutzschild für Osteuropa tatsächlich nur vor Angriffen aus Iran schützen sollte, wie Brüssel beteuert, ist zweitrangig - er könnte die Nato erstschlagfähig machen und damit Russland seinen einzigen Trumpf aus der Hand nehmen. Dass Putin nun erklärt, modernisierte Raketen könne kein Schutzschild aufhalten, ändert das Bild - wenn es denn stimmt. Doch neu ist auch diese Ankündigung nicht.

Eigentlich könnte Russland der Raketenabwehr gelassen entgegensehen

Bereits Ende Januar hatte der für Rüstung zuständige Vize-Premier Dmitrij Rogosin verkündet, der Nato-Abwehrschirm sei für die neueste Technik kein Hindernis - zum Erstaunen westlicher Beobachter. War dies doch immer das Hauptargument Moskaus gegen das Nato-Projekt gewesen. Nur stimmt das, was Putin und sein Rüstungsbeauftragter sagen? Denn wenn es wahr ist, könnte Moskau dem Aufbau der Raketenabwehr gelassen entgegensehen.

Russland experimentiere seit einigen Jahren mit neuen Interkontinentalraketen unterschiedlichen Typus, sagt der Kieler Politikprofessor Joachim Krause. Die alten Waffensysteme hätten das Ende ihrer Laufzeit erreicht. "Das klingt alles ganz gewaltig, weist aber nüchtern gesehen darauf hin, dass in Russland große Unsicherheiten bestehen bezüglich der Begehbarkeit unterschiedlicher technologischer Wege."

Die Amerikaner modernisierten ihre Raketen, "die Russen erfinden immer neue, von denen nur wenige dann auch tatsächlich das einhalten können, was sie versprechen". Krause rät daher zu Gelassenheit: "Wenn Putin das jetzt herausposaunt, dann bedeutet dies in erster Linie, dass er die westliche Öffentlichkeit für die Gefahr eines angeblich drohenden Rüstungswettlaufs instrumentalisieren will."

Bisher haben die USA nur ein rudimentäres Raketenabwehrsystem

Technisch wäre es möglich, ein bodengestütztes Raketenabwehrsystem zu überlisten, etwa indem die Flugkörper Mehrfachsprengköpfe haben und zusätzlich viele Täuschflugkörper abgefeuert werden. "Nur fragt sich", so Krause, "welches Raketenabwehrsystem?"

Bisher haben die USA nur ein rudimentäres interkontinentales Raketenabwehrsystem, das, wenn überhaupt, einige wenige nordkoreanische und chinesische Interkontinentalraketen abwehren könnte. Es wäre nicht in der Lage, eine Salve russischer Interkontinentalraketen abzuschießen. Und das europäische Raketenabwehrsystem ist erst im Entstehen und wird allein Mittelstreckenraketen oder Kurzstreckenraketen abfangen können. Russland besitzt indes keine Mittelstrecken- und nur wenige Kurzstreckenraketen.

Russland sieht die Nato-Russland-Akte verletzt

Mehr als die Technik bedroht denn wohl die Rhetorik die Sicherheit. Nie in der Zeit des Kalten Krieges sei so leichtfertig über den Einsatz von Kernwaffen gesprochen worden wie derzeit in Russland, kritisiert der Moskauer Militärexperte Alexander Golz. Er bezweifelt, dass Russland in der Lage ist, so viele Raketen neuen Typs in so kurzer Zeit zu produzieren: "Laut offiziellen Angaben hat Moskau seit 2006 nur 60 Iskander produziert", also Kurzstreckenraketen, schrieb er in der Moscow Times. Wie sollten dann 40 Langstreckenraketen in einem Jahr fertiggestellt werden?

Was veranlasst Putin zu derlei mutmaßlich also kaum zu realisierenden Ankündigungen? Moskau soll gar nicht erst in Versuchung kommen, Interventionen wie in der Ukraine auch bei Mitgliedsstaaten der Allianz etwa im Baltikum auszuprobieren, hatte die Nato im vergangenen September auf dem Gipfel in Wales formuliert und beschlossen, mit etwa 4000 Soldaten zusätzlich in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten präsent zu sein.

Die russische Führung sieht sich nun ihrerseits bedroht und wertet den Beschluss als eine Verletzung der Nato-Russland-Akte, die eine Stationierung größerer Kontinente in Osteuropa verbietet. Und nun kommen auch noch die Pläne dazu, schwere Waffen in Mitgliedsstaaten in Osteuropa zu stationieren. Das war wohl zu viel. Schon im April hatte Putin gewarnt, die "schwierige internationale Lage" könne zu "Störungen" führen.

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SZ vom 18.06.2015/cmy
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