Die Linke und der Fall Bartsch Selbstdemontage mit Ansage

Der Abgang von Geschäftsführer Bartsch zerstört die komplizierte Machtarithmetik in der Linken. Kann Lafontaine die Partei aufrichten?

Ein Kommentar von Thorsten Denkler

Es geht in der Linken seit einigen Jahren nur noch um Prozente, zumindest in der Parteispitze. Der Erfolg hat trunken gemacht. Und vor allem die Gier nach mehr geweckt. Alle Streitpunkte in der Partei mussten da zurückstehen.

Die Probleme zwischen Ost und West, zwischen Pragmatikern und Fundamentalisten, zwischen denen, die das Mögliche möglich machen wollen und den Hunderprozentigen, die niemals einen Jota von ihrer Position abweichen würden, nur um mitregieren zu können - alles vertagt auf eine Zeit nach den Wahlsiegen. Notwendige Klärungen und Debatten wurden ausgeklammert.

An der Spitze stritten Realitätsverweigerer Oskar Lafontaine und Pragmatiker Dietmar Bartsch um den richtigen Weg. Gewonnen hat jetzt erst mal Lafontaine. Bartsch wird nicht wieder antreten als Bundesgeschäftsführer.

Sicher, Bartsch hat Fehler gemacht. Er hat sich in einer unrühmlichen Geschichte vom Spiegel zitieren lassen. Er hat das Machtvakuum in der Partei mit einem kranken und einem nach Brüssel entschwobenen Parteivorsitzenden genutzt, um SPD-Chef Sigmar Gabriel zu treffen. Er hat als Chef-Wahlkampforganisator den Genossen an Rhein und Ruhr öffentlich bescheinigt, nicht regierungsfähig zu sein.

Sein Rückzug ist nach klassischen Kriterien wohl notwendig. Doch die Linke tickt da in vielen Punkten anders. So sehr seine Demission im Westen auf Genugtung stößt, so sehr wird sie im Osten den Partei-Obersten übelgenommen. Nicht wenige vermuten, Oskar Lafontaine steckt hinter der Aktion.

Das wird den Streit noch verschärfen.

Bartsch ist nicht das erste Opfer dieser Entwicklung, nicht der erste Pragmatiker und Realist in der Linken, bei dem eine Gelegenheit genutzt wird, ihn loszuwerden. André Brie etwa, einst wichtigster Vordenker der damaligen PDS, ist 2009 nicht mal mehr für das Europaparlament aufgestellt worden.

Sein Fehler: Er hat den in der Linken umstrittenen und inzwischen in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag nicht in Bausch und Bogen abgelehnt. Nicht nur das: Die Partei hat keinen einzigen Europapolitker aufgestellt, der Positives an dem Vertragswerk zu entdecken vermochte.

Nicht erst seit den vergangenen Chaostagen in der Linken beherrschen Misstrauen und Zwietracht die Partei. Was derzeit passiert ist eine Selbstdemontage mit Ansage.

So geht es in einer Partei zu, die Positionen allein deshalb vertritt, weil sie Wahlerfolge versprechen. Die Rechnung ging ja auch auf. Aber eine Partei ist mehr als nur eine auf Wahlerfolg getrimmte Zweckgemeinschaft.

Wenn Bartsch im Mai nicht mehr als Bundesgeschäftsführer antritt, ist das also keine Lösung der innerparteilichen Konflikte. Es ist nur ein weiterer Höhepunkt. Die Machtkämpfe werden weitergehen. Das zeichnet sich jetzt schon ab: Die Position von Bartsch muss neu besetzt werden. Und die Frage, ob sich Lafontaine mit seiner Forderung nach einer Doppelsitze (Ostfrau an seiner Seite) durchsetzen kann, ist völlig offen. Der Parteivorstand wird im Mai auf vielen Positionen neu besetzt werden.

Sollte Lafontaine so genesen, dass er wieder auf den Sessel des Parteichefs zurückkehren kann, wird er zusätzlich - ob der Saarländer will oder nicht - die ihm lästige Programmdebatte zu führen haben. Eine Partei der Maximalpositionen ist vielleicht wahlkampffähig, aber auf Dauer nicht politikfähig. Die Linke braucht eine programmatische Haltung, die es ihr auf Dauer zumindest theoretisch ermöglicht, ihre Inhalte in Regierungsverantwortung umzusetzen. Sonst verliert sie ihre Glaubwürdigkeit als eigenständige Kraft.

Alle in der Linken wissen, dass es ohne Lafontaine schwer wird, sich zu behaupten. Das wird sich vielleicht schon in Nordrhein-Westfalen zeigen, wo Anfang Mai gewählt wird. Es könnte gesundheitsbedingt ein Wahlkampf ohne Lafontaine als Zugpferd werden - mit einem womöglich entsprechend schlechten Ergebnis.

Lafontaine muss die Partei deshalb auf einen Weg bringen, auf dem sie auch ohne ihn erfolgreich sein kann.

All das verlangt eine sensibles Händchen für die mit Bartschs Abgang instabil gewordene Machtarithmetik in der Partei. Lafontaine, der bisher anderen die Parteiarbeit überließ, wird diesen Prozess jetzt alleine managen müssen. Auf Bartsch wird er sich wohl kaum noch stützen können. Fraktionschef Gregor Gysi wird ihm wohl helfend zu Seite stehen.

Doch auch er hat nach seiner öffentlichen Schelte für Bartsch ("illoyal") in den Ostverbänden Sympathien eingebüßt. Da hilft auch nichts, dass er Bartsch eine Posten als Fraktionsvize angeboten hat.

Die derzeitige Krise zeigt, dass die Gräben in der Partei so tief sind, dass sie nicht über Nacht zugeschüttet werden können. Nicht auszudenken aber wäre, was passiert, wenn Lafontaine nicht zurückkommt, wenn seine Gesundheit eine Rückkehr an die Bundesspitze nicht zulässt.

Die Zeit der immer neuen Wahlerfolge könnte dann mit einem Schlag vorbei sein.

Der Trommler von der Saar

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