Bundeswehr in Afghanistan Feldpost systematisch geöffnet

Briefe deutscher Soldaten in Afghanistan sind in großer Zahl geöffnet in der Heimat angekommen, manchmal waren die Kuverts sogar leer - der Bundeswehrverband spricht von Straftaten.

Der Kontakt zu den Lieben in der Heimat ist Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz heilig. Für einige von ihnen dürfte die folgende Nachricht deshalb ein Schock sein: Offenbar ist die Post deutscher Soldaten auf dem Weg vom Hindukusch nach Deutschland systematisch geöffnet worden.

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Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), unterrichtete Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) darüber in einem Brief und forderte Ermittlungen. Er sei bei seinem jüngsten Besuch in Afghanistan von Soldaten des Ausbildungs- und Schutzbataillons im nordafghanischen Masar-i-Scharif darüber informiert worden, dass deren Briefe nach Deutschland offenbar in großer Zahl systematisch geöffnet worden seien, schreibt Königshaus in einem auf den 17. Januar datierten Brief an Guttenberg. Die Briefe der Soldaten seien bei den Adressaten in der Heimat teilweise mit Inhalt, aber geöffnet, teilweise auch ohne Inhalt angekommen.

Königshaus zufolge ist nicht bekannt, wo und durch wen die Sendungen geöffnet wurden. Es gebe aber "hinreichende Anhaltspunkte" für eine mögliche Straftat. Offenbar seien ausschließlich Postsendungen betroffen, die aus Masar-i-Scharif in den vergangenen drei Monaten nach Deutschland gesandt worden waren.

Verteidigungsminister zu Guttenberg sagte eine rasche Aufklärung zu: "Das Öffnen von Briefen von Soldaten ist ein unhaltbarer Zustand, und es sind unverzügliche Untersuchungen eingeleitet worden", sagte er der ARD. Der Minister kündigte an, dass dieser Vorgang nicht folgenlos bleiben werde. "Wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben".

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, verurteilte die Verletzung des Briefgeheimnisses: "Der Soldat hat die gleichen staatsbürgerlichen Rechte wie jeder andere Staatsbürger auch", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung.

Das Recht auf Einhaltung des Post- und Fernmeldegeheimnisses könne nur aufgrund militärischer Erfordernisse eingeschränkt werden. "Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass dazu gehört, dass man anderer Leute Briefe liest", sagte er dem Blatt. Als Ausnahme nannte Kirsch Hinweise auf strafrechtlich relevante Vorgänge. Er forderte "wasserdichte" Ermittlungen "gegen diejenigen, die die Chance hatten, die Post zu öffnen".