Bundesparteitag der Piraten in Bochum Letzte Chance: Inhalte

Streitereien, Personalquerelen, krude Kommentare - die Piraten hadern mit sich und ihrer Partei. Ihrem selbstgesetzten Anspruch "Themen statt Köpfe" konnten sie zuletzt nicht einmal ansatzweise gerecht werden. Nun müssen sie beim Bundesparteitag in Bochum zeigen, dass sie nicht nur mit Skandalen, sondern auch mit Inhalten Schlagzeigen machen können.

Ein Kommentar von Hannah Beitzer

Wären die Ereignisse rund um die Piratenpartei eine Fernsehsendung, hätte wohl so mancher Zuschauer in den vergangenen Monaten lieber weggezappt. Die junge Partei - im vergangenen Jahr voller Hoffnung und frischer Gesichter auf der parlamentarischen Bühne erschienen - lehrte ihre Anhänger zuletzt vor allem Demut. Betrachter von außen empfanden meist: Fremdscham.

Der Streit um das Auftreten des politischen Geschäftsführers Johannes Ponader, öffentliche Beschimpfungen von Beisitzerin Julia Schramm wegen ihrer Buchveröffentlichung, zwei Rücktritte im Vorstand - die Partei wirkte zuletzt wie ein Schlachtfeld, auf dem jeder auf jeden eindrischt. Und kurz vor dem Parteitag bewies dann noch der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Dietmar Schulz, dass auch mehr als ein halbes Jahr nach dem Parteitagsbeschluss gegen rechts ein führender Piraten-Vertreter forschen Schrittes und vor den Augen der Öffentlichkeit auf braunes Terrain marschieren kann.

Er hatte es in einem Tweet am Volkstrauertag als "grotesk" bezeichnet, dass Deutschland auf einem jüdischen Friedhof Opfern von Gewaltherrschaft gedenke, während Israel "bombt was das Zeug hält". Seine Parteifreunde mussten den 52-Jährigen geradezu zu einer Entschuldigung nötigen, er selbst sah sich als Opfer einer Kampagne.

In der Außenwirkung ist die Partei, die einst unter dem Motto "Themen statt Köpfe" antrat, also nur noch damit beschäftigt, Köpfe gegeneinanderzuhauen. Viele Piraten machen dafür allein die Medien verantwortlich. Doch so viel öffentliches Kommunikationsversagen, wie es zuletzt die Piraten demonstrierten, weckt berechtigte Zweifel an der Politikfähigkeit der Partei. Da können noch so viele Leute im Hintergrund an einem Programm werkeln - irgendjemand muss in der Lage sein, es in der Öffentlichkeit zu kommunizieren und in Parlamenten durchzusetzen.

Mit dem Bundesparteitag in Bochum wollen die Piraten nun dem schlechten Eindruck der vergangenen Monate entgegentreten. Weniger als ein Jahr vor der Bundestagswahl ist es dafür allerhöchste Zeit. Bereits im Vorfeld bemühten sich die Organisatoren, Personaldebatten aus dem Programm herauszuhalten. Für eine Aussprache zwischen Vorstand und Basis wurde extra ein gesonderter Termin am Freitagabend organisiert.

Es genügt allerdings nicht, den Parteitag skandalfrei über die Bühne zu bringen. Die Piraten müssen getreu ihrem eigenen Motto Inhalte liefern, Schwerpunkte setzen - und zwar auch abseits ihrer Kernthemen. Das haben auch die meisten Piraten verstanden. Sie sprachen sich zum Beispiel in mehreren Umfragen dafür aus, Wirtschaftsthemen in den Fokus zu rücken. Es wird sich am Wochenende zeigen, inwiefern die Piraten bereit sind, sich festzulegen. Und ob sie dem Wähler mehr bieten wollen als nur ein politisches Betriebssystem.

Einfluss der Piratenpartei in Deutschland