Rücktritte, Skandale und Skandälchen:Was die Piraten bremst

Erst ging's hoch nach oben - dann steil bergab. Die Piraten haben ein aufregendes Jahr hinter sich. Auf die überraschenden Wahlsiege bei mehreren Landtagswahlen folgten Rücktritte, interne Querelen und Erschöpfung. Was den Piraten am meisten zu schaffen macht.

Hannah Beitzer

Rücktritte, Skandale und Skandälchen

Erschöpfte Ehrenamtliche

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(Foto: dapd)

Erst ging's hoch nach oben - dann steil bergab. Die Piraten haben ein aufreibendes Jahr hinter sich. Auf die überraschenden Wahlsiege bei mehreren Landtagswahlen folgten Rücktritte, interne Querelen und Erschöpfung. Was den Piraten am meisten zu schaffen macht - ein Überblick. Eines der größten Probleme der Piratenpartei ist das liebe Geld. Die Partei ist chronisch pleite, ihre Vertreter arbeiten ehrenamtlich. Dass seit den überraschenden Wahlerfolgen aus dem Ehrenamt oft ein Vollzeitjob geworden ist, steht nicht jeder durch. Die äußerst beliebte politische Geschäftsführerin Marina Weisband trat beim vergangenen Parteitag nicht mehr an, weil sie sich auf ihr Studium konzentrieren wollte. Der ehemalige Schatzmeister der Partei, Rene Brosig, warnte vor einem Kollaps. Der Berliner Landeschef Gerhard Anger gab Anfang des Jahres aus Erschöpfung seinen Posten ab. Inzwischen hat er ihn allerdings wieder inne - denn mit seinem Nachfolger Hartmut Semken lief es nicht allzu gut. Doch dazu später mehr.

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Rauer Umgangston

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Dazu kommt, dass die Piraten nicht gerade zimperlich miteinander umgehen. Shitstorms, also wüste Beschimpfungen im Internet, gehören zur parteiinternen Kommunikationskultur. Streitereien werden in aller Öffentlichkeit ausgetragen, Sympathien und Antipathien hemmungslos der ganzen Welt kundgetan. Da hilft es nichts, dass sich die Piraten auf der anderen Seite oft kuschelbedürftig geben, Flausch-Tweets in alle Winde verstreuen und im Bällebad herumtollen.

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Ungeliebte Führungsspitze

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(Foto: dapd)

Besonders häufig kriegt die piratige Führungsspitze die Wutausbrüche der Basis ab - was zumindestens teilweise auch an deren wenig durchdachten Aktionen liegen könnte. Sei es der politische Geschäftsführer Johannes Ponader, dessen Auftreten manch einem Piraten zu unkonventionell und selbstherrlich erschien. Oder sei es Beisitzerin Julia Schramm, die sich öffentlich gegen den Begriff "geistiges Eigentum" und überkommene Geschäftsmodelle aussprach, aber dennoch Gerüchten zufolge für ihr eigenes Buch "Klick mich" einen beachtlichen Vorschuss kassierte. Beide traten nach anhaltender Kritik zurück. In Neumarkt in der Oberpfalz wollen die Piraten Nachfolger für die Ex-Vorstände wählen.

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Auf braunem Terrain

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(Foto: dapd)

Dabei sind Verfehlungen à la Ponader ziemlich harmlos im Vergleich zu den periodisch auftretenden Ausflügen auf braunes Terrain. Sei es ein Mitglied, das Polen indirekt die Schuld am Zweiten Weltkrieg gibt, sei es ein Kreisvorsitzender, der "den Juden an sich unsympathisch" findet, oder ein Landtagskandidat, der die Holocaust-Leugnung straffrei machen will - immer wieder fallen Piraten mit problematischen Äußerungen auf. Die Partei tat sich lange schwer mit den Querschlägern, der damalige Berliner Landeschef Hartmut Semken (Foto) verstieg sich sogar zu der These, nicht die Rechten seien das Problem, sondern jene, die sie aus der Partei haben wollten. Er musste schließlich zurücktreten, die Piraten verabschiedeten auf ihrem Parteitag in Neumünster im Frühjahr eine Resolution gegen rechtes Gedankengut. Das nimmt sich offenbar nicht jeder zu Herzen: Kurz vor dem Parteitag in Bochum nannte es ein NRW-Landtagsabgeordneter "grotesk", dass Deutschland auf einem jüdischen Friedhof der Opfer von Gewaltherrschaft gedenke, während Israel "bombt, was das Zeug hält". Seine Parteifreunde mussten den 52-Jährigen geradezu zu einer Entschuldigung nötigen, er selbst sah sich als Opfer einer Medienkampagne.

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Privates in der Öffentlichkeit

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(Foto: dapd)

Piraten stehen für absolute Transparenz in der Politik - das beinhaltet bei manchen auch Privatangelegenheiten. Da werden Bilder von Verlobungsringen ebenso getwittert wie das Abendprogramm oder nette Worte für den Lebenspartner. Doch wie viel Privates soll überhaupt in die Öffentlichkeit? Die Grenze überschritten hat für viele Piraten die nordrhein-westfälische Abgeordnete Birgit Rydlewski, die die Öffentlichkeit an einem sexuellen Abenteuer mit unangenehmen Folgen teilhaben ließ. Beim Wähler durfte das nicht gut ankommen. Denn wer kann schon einen Politiker ernst nehmen, der mit seinen Parteifreunden über Penise twittert, als säße er mit ihnen im Jugendzimmer vor der Spielkonsole?

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