Blockupy-Krawalle in Frankfurt "Die neoliberale Marktblödigkeit hat gewaltig an Boden verloren"

Im Desaster - so endeten die Blockupy-Proteste gegen die EZB. Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie kennt die Gründe und erklärt, warum sich der Kapitalismus nicht sicher fühlen kann.

Von Jessica Kneißler

SZ.de: Brennende Autos, verletzte Beamte, Frankfurt im Ausnahmezustand: Geht eine friedliche Phase der Kapitalismuskritik zu Ende, Herr Leggewie?

Claus Leggewie: Sie war nie nur friedlich. Aber ich glaube kaum, dass die Gewalttäter noch irgendeine Kapitalismuskritik auf dem Plan haben, sie folgen einer haltlosen Verschwörungstheorie. Wut allein ist ein schlechter Ratgeber. Der "Schwarze Block" wirkt unfähig, zu lernen. Und er betreibt das Spiel der politischen Rechten, die jetzt sagen kann: Schaut euch an, so sehen Antikapitalisten aus.

Waren solche Gewaltexzesse absehbar?

Das war eine Niederlage mit Ansage: Blockupy endete im vorhersehbaren Desaster. Mit der EZB hat sich Blockupy ohnehin das falsche Ziel ausgesucht. Die Türme der EZB sind ein starkes Symbol, aber die Bank ist immerhin ansatzweise an der Regulierung und Kontrolle der außer Rand und Band geratenen Finanzmärkte interessiert. Die Privatbanken und Konzerne, die das Chaos verursachen, kommen bislang ungeschoren davon. Berechtigt ist die Kritik an der EZB als einer demokratisch völlig unkontrollierten Macht, das hat Draghi bei der Eröffnung selbst anklingen lassen.

Es brennt in Frankfurt

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Wer randalierte in Frankfurt? Waren das auch, wie bei der vorangegangenen Occupy-Bewegung, vor allem Kinder der Mittelschicht?

Schwierig zu sagen. Das ist ein ganz hermetisches, für Sozialforschung schwer zugängliches Milieu, das schlicht froh ist, sich bei bestimmten Gelegenheiten austoben zu können. Die Leute sind im Unterschied zu früher nicht mal an den Fernsehbildern interessiert, die sie erzeugen. Sie toben den reinen Exzess aus.

Hätten die Veranstalter die Krawalle verhindern können?

Ich schätze, die Veranstalter, in diesem Fall etwas naive Linke, hatten und haben keine Möglichkeit, mit den gewaltbereiten Akteuren vorab oder jetzt zu kommunizieren. Da gibt es außer ein paar Schlagworten auch keine programmatische Schnittmenge.

Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie glaubt nicht, dass sich der Kapitalismus sicher fühlen kann.

(Foto: dpa)

In der Bevölkerung finden die Kernforderungen der Blockupy-Bewegung - mehr Demokratie und Solidarität, die Regulierung der Finanzmärkte - durchaus Gehör. Gibt es noch die Chance für eine mehrheitsfähige Bewegung?

Im Moment sehe ich das nicht. Die meisten Deutschen haben jetzt nur brennende Polizeiautos vor Augen.

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Kann sich der Kapitalismus also sicher fühlen?

Keineswegs. Denn die neoliberale Marktblödigkeit hat gewaltig an Boden verloren: Selbst im wohlständigen Deutschland ist die Skepsis gegenüber der verselbstständigten Finanzbranche, die Politik "alternativlos" erscheinen lässt, so groß wie lange nicht mehr. Bei vielen Arbeitnehmern und Angestellten, auch bei Selbstständigen und erst recht den prekär Beschäftigten ist der berechtigte Eindruck entstanden, dass der Kapitalismus, wie wir ihn kennen, nicht mehr liefert. Dass Märkte eingebettet und kontrolliert gehören. Dass die soziale Ungleichheit nicht weiterwachsen soll. Also: Es gäbe genug Angriffsfläche für Kritik, nicht an Märkten, aber an einem von Oligopolen und Oligarchien beherrschten Kapitalismus, der unser ganzes Leben bestimmt.

Warum gelingt es dann nicht, mehr Menschen zu mobilisieren?

Es ist schwierig, gegen ein Moloch namens Finanzkapital, das sehr anonym daherkommt, Proteste zu organisieren. Es reicht auch nicht, sich nur ab und zu mal zu versammeln, es braucht echte Gegenprojekte. Welche Art von Reform will Blockupy denn genau? Das weiß doch keiner.

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Unzufriedenheit mit dem kapitalistischen System ließe sich auch ganz einfach mit dem Kreuzchen bei Wahlen ausdrücken. Doch das linke Lager profitiert im Großen und Ganzen kaum.

Weil es weder die parlamentarische Linke noch die sozialen Bewegungen schaffen, die Hoffnung auf Änderungen vernünftig zu politisieren. Die Bürgerkriegsbilder aus Frankfurt machen nun alle Reformansätze in Richtung auf eine nachhaltige Entwicklung der Marktwirtschaft zunichte.

Was hätte Blockupy anders machen müssen, um sich Gehör zu verschaffen?

Mehr "Glokalität". Damit meine ich, einerseits sollten sie sich mehr an globalen Fragen orientieren und nicht nur Deutschland und Griechenland in den Mittelpunkt stellen. Andererseits aber sollte immer eine Verbindung zu dem bestehen, was die Leute im lokalen Umfeld bewegt. In der frühen Bundesrepublik gab es kapitalismuskritische Bewegungen, die breiter moblisieren konnten. Heute herrscht eher Resignation, oder man begnügt sich mit dem Click-Aktivismus der sozialen Medien. Das macht es nur scheinbar leichter.

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