Atomgespräche mit Iran Teheran spielt auf Zeit

Zweideutigkeiten soll es nicht mehr geben im iranischen Atomprogramm - verspricht Teheran der Internationalen Atomenergiebehörde bei Verhandlungen in Wien. Doch anstatt Inspektoren den Zugang zu verdächtigen Anlagen zu gewähren, hält das Regime die Verhandlungspartner weiter hin - und fordert präzise Vereinbarungen für die Besuche.

Die Gespräche der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit Vertretern des Iran über das umstrittene Atomprogramm des Landes sind ergebnislos zu Ende gegangen. "Es hat es keine Fortschritte gegeben", sagte IAEA-Chefinspekteur Herman Nackaerts nach dem Treffen in Wien. Die IAEA wollte in einer Vereinbarung unter anderem erreichen, dass ihre Inspekteure Zugang zur Militäranlage Partschin bei Teheran erhalten.

Auch das Atomkraftwerk Buschehr ist im Visier der IAEA-Inspektoren.

(Foto: dpa)

Iran habe neue Bedingungen gestellt, sagte Nackaerts und nannte das Treffen "enttäuschend". Ali Asghar Soltanieh, ständiger Vertreter des Iran bei der Wiener Behörde, hatte sich noch am Mittwoch optimistisch gezeigt, dass eine Vereinbarung erzielt werden könne.

Soltanieh forderte "Zeit und Geduld" und äußerte sich zuversichtlich, dass eine Vereinbarung auch zu einem späteren Zeitpunkt noch gefunden werden könne. Der Iran werde "alle Zweideutigkeiten aus dem Weg räumen und der Welt beweisen, dass unsere Aktivitäten ausschließlich friedlichen Zwecken dienen".

Im Mittelpunkt des Streits zwischen Iran und der IAEA steht die Urananreicherung. Die UN-Vetomächte und Deutschland versuchen den Iran davon abzubringen, Uran auf 20 Prozent anzureichern, da vermutet wird, dass Teheran später auch Uran mit einem Anreicherungsgrad von mehr als 90 Prozent produzieren könnte.

China forderte die Regierung in Teheran vor Beginn der Wiener Gespräche auf, mehr Flexibilität an den Tag zu legen. Der chinesische Präsident Hu Jintao verlangte laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua bei einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad in Peking "ernsthafte" Gespräche mit den UN-Vetomächten und Deutschland und mehr "Dialog und Zusammenarbeit" mit der IAEA. China wolle weiter eine "konstruktive Rolle" spielen, um den Konflikt friedlich zu lösen, fügte er hinzu

Der Militärstützpunkt Partschin gilt bei der IAEA als möglicher Standort für verdächtige atomare Aktivitäten. Satelliten-Aufnahmen hatten nach Angaben der IAEA darauf hingedeutet, dass die iranischen Behörden in Parchin Gebäude abreißen und Erdreich abtragen lassen. Die Arbeiten könnten den Versuch der IAEA erschweren, sich ein Bild von den Vorgängen in Parchin zu machen. Die Behörde vermutet, dass dort Tests unternommen wurden, die zum Bau einer Atombombe führen könnten. Mehrere westliche Regierungen verdächtigen den Iran, unter dem Vorwand eines zivilen Atomprogramms heimlich an einer Atombombe zu arbeiten. Teheran weist dies zurück und pocht auf sein Recht zur zivilen Nutzung der Atomenergie.

Militärische Anlagen wie Partschin gehören gemäß dem vom Iran unterzeichneten Atomwaffensperrvertrag und den späteren Durchführungsbestimmungen nicht in den eigentlichen Zuständigkeitsbereich der IAEA. Teheran will einem Besuch von IAEA-Inspekteuren deshalb nur auf der Grundlage präziser Vereinbarungen zustimmen. Die nächste Verhandlungsrunde zwischen der sogenannten 5+1-Gruppe und dem Iran steht Mitte Juni in Moskau an.