Künftig gemeinsam: Neuer Vorschlag für das Kreispflegeheim

Das Haus in Lenggries und das Tölzer Josefistift, die beide neu gebaut werden müssen, sollen künftig von der Josefistiftung betrieben werden. Bürgermeister Weindl befürwortet diese Idee seines Tölzer Amtskollegen Janker.

Für die Zukunft des Kreispflegeheims in Lenggries zeichnet sich vielleicht eine Lösung ab. Das Haus mit momentan 57 Plätzen, das der Landkreis als Träger aufgibt, und das Altenheim Josefistift in Bad Tölz sollen künftig unter dem gemeinsamen Dach der Josefispitalstiftung betrieben werden, einer hundertprozentigen Tochter der Stadt Bad Tölz. Diese Idee stammt von Josef Janker (CSU). "Wir sollten das jedenfalls prüfen, dann wissen wir, ob es geht oder ob es nicht geht", sagt der Tölzer Bürgermeister.

Für seinen Amtskollegen Werner Weindl (CSU) aus Lenggries wäre dieser Weg eine "gute Lösung". Am Zug ist nun der Tölzer Stadtrat. In seiner Sitzung am Dienstag, 20. März, soll er grundsätzlich entscheiden, ob die Idee weiter verfolgt wird. Das Josefistift an der Bahnhofstraße entspricht nicht den neuen Anforderungen des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (PfleWoqG), unter anderem sind die Zimmer zu klein. An einen Umbau im Bestand ist wegen des Grundrisses aus statischen Gründen nicht zu denken. Schon seit einiger Zeit plant die Stadt deshalb einen Neubau nahe der Asklepios-Klinik. Dort gebe es einige Flächen des Bundes, "die würden wir kaufen", sagt Janker. Bis zu einem Neubau dürfe man das Alten- und Pflegeheim an seinem bisherigen Standort noch betreiben, allerdings dränge die Zeit.

Nicht anders sieht es mit dem Kreispflegeheim aus, das sich seit 1975 in der Trägerschaft des Landkreises befindet und ebenfalls den Vorgaben des PfleWoqG nicht mehr genügt. Im Dezember 2016 beschloss der Kreistag mehrheitlich, die Trägerschaft für die Einrichtung abzugeben und einen neuen Investor, vulgo Betreiber zu suchen. Um einen abrupten Ausstieg zu vermeiden, ließ das Gremium jedoch als Notausgang offen, dass sich der Landkreis im Zuge einer interkommunalen Zusammenarbeit an dem Pflegeheim beteiligt. Das Grundstück, auf dem die Einrichtung mit Altbau und einem 2004 errichteten Anbau steht, gehört der Gemeinde. Die Nutzungsvereinbarung für das Areal hat der Landkreis bereits gekündigt. Sie sei aber gleichwohl noch bis Ende 2019 wirksam, erklärt Marlies Peischer, Pressesprecherin des Landratsamtes.

Während Landrat Josef Niedermaier (FW) für eine Privatisierung des Kreispflegeheims plädierte, trat Bürgermeister Weindl nachdrücklich für eine Zukunft unter kommunaler Trägerschaft ein. Insofern gefällt ihm die Idee, das Haus unter dem Dach der Josefistiftung zu betreiben. "Wir würden das begrüßen", sagt der Lenggrieser Rathauschef. "Es ist eine gute Lösung für eine Einheit mit mehr als 200 Betten, was die Wirtschaftlichkeit und die Personalleitung betrifft." Der Neubau des Pflegeheims mit dann circa 100 Betten käme Weindl zufolge auf Kosten von zwölf bis 14 Millionen Euro. Ob die Gemeinde selbst baut und die Investition beispielsweise über die Pacht der Josefistiftung refinanziert oder ob sie sich dafür einen Investor sucht und das Areal in Erbpacht an ihn abtritt - all dies ist noch Zukunftsmusik.

Rein juristisch ist die vorgesehene Kooperation möglich. Dies ergibt das Gutachten des Büros Rödl & Partner, das im Auftrag des Landkreises die Optionen einer interkommunalen Zusammenarbeit abklopfen soll. Dazu müsste allerdings die Satzung der Josefistiftung, die bislang auf Bad Tölz beschränkt ist, geändert und dies von der Regierung von Oberbayern genehmigt werden. "Die Satzung ist sehr eng gebunden", so Janker. Das Gutachten werde gerade im Rathaus für die Sitzung des Stadtrats in der nächsten Woche aufbereitet. "Welche Kosten und welchen Nutzen haben Lenggries und Bad Tölz davon, wie kann eine Beteiligung von Lenggries aussehen, welche Konsequenzen hat die Kooperation für beide Häuser?", listet Janker einige der vielen Fragen auf, die noch geklärt werden müssen. Seinen Vorschlag sieht er erst einmal nur als Chance an. "Ob das auch was wird, sei dahingestellt. Wir sind noch weit weg davon, zu sagen, das wird was oder das wird nichts."

Wenn der Stadtrat in Bad Tölz diese Idee verwirft, läuft das sogenannte Interessenbekundungsverfahren des Landkreises weiter. "Das heißt ganz einfach, dass man erst mal Betreiber findet, die Interesse bekunden", sagt Pressesprecherin Peischer. Allerdings gebe es bisher unterschiedliche Bewerber fürs Kreispflegeheim: "Die einen wollen das Gesamtpaket mit Grundstück und Heim, andere sagen, da ist ein Gebäude, wir gehen rein und betreiben es." Derzeit müsse man abwarten, was da noch komme, so Peischer. "Und dann sehen wir, wie wir aufgestellt sind."