Trudering/Riem:Fehlender Durchblick

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Von der Schwierigkeit, herauszufinden, welche Grundstücke der Stadt gehören

Von Renate Winkler-Schlang, Trudering/Riem

Wenn Bezirksausschüsse aktiv mitgestalten wollen, müssen sie wissen, wo was möglich ist, wo man etwa eine neue Kindertagesstätte, Schule oder Bolzfläche platzieren könnte. Dazu gehören unbedingt Kenntnisse davon, welche Grundstücke in einem Stadtbezirk in der Hand der Stadt sind. Der Bezirksausschuss Trudering-Riem hat in den vergangenen Jahren immer wieder eine Liste der städtischen Liegenschaften verlangt, war damit beim Kommunalreferat aber mehrfach abgeblitzt - aus grundsätzlichen, aus arbeitstechnischen oder datenschutzrechtlichen Gründen. Nun aber gibt sich das Immobilienmanagement der Stadt ganz offen: Jedes Bezirksausschuss-Mitglied habe doch die Möglichkeit, in seiner Bezirksausschuss-Geschäftsstelle im Geo-Info-Web der Stadt den Gemeindebesitz stets aktuell und detailliert einzusehen, lautet die Auskunft.

An der Praxis übte nun die SPD im Gremium von Trudering-Riem harsche Kritik. Um dieses Programm nutzen zu können, brauche bitteschön jedes Mitglied oder doch mindestens einer pro Fraktion eine Schulung - nicht nur der Vorsitzende, forderte SPD-Sprecherin Maren Salzmann-Brünjes. Er habe gar keine Schulung, konterte der Vorsitzende Otto Steinberger (CSU), lediglich einen kurzen Vortrag über dieses Geo-Info und seine Möglichkeiten habe er gehört, eine Dreiviertelstunde lang. Um damit wirklich arbeiten zu können, brauche es eine ein- bis zweitägige Unterweisung, denn intuitiv lasse sich das Programm nicht bedienen, da müsse man sich schon richtig gut auskennen.

Für die Mitglieder war damit klar: Diesen Service muss künftig der für den Stadtbezirk zuständige Mitarbeiter der Geschäftsstelle übernehmen. Dennis Vosteen aber schüttelte ebenfalls den Kopf: Wer nicht ständig mit diesem Programm arbeite, müsse sich immer wieder aufs Neue reinfuchsen. Zudem sei ihm die Verantwortung zu groß, schließlich könne es ungeahnte Konsequenzen haben, wenn er etwa ein Grundstück übersehe oder sich irre. Und ausgelastet sei er auch ohne diese Zusatzaufgabe, merkte Dennis Vosteen dazu außerdem an.

Grünen-Sprecher Herbert Danner erklärte daraufhin, das Kommunalreferat mache es sich hier wohl zu leicht, schließlich sei die Auskunft über kommunale Grundstücke eine "klassische Aufgabe" dieser Behörde. Sie solle selbst Auskunft geben. "Die haben sicher Listen", fand auch Stefan Ziegler (CSU). Salzmann-Brünjes zeigte sich skeptisch: "Die wissen doch selbst nicht, was sie alles haben." "Dann sollen sie jemanden bezahlen, der es herausfindet", lautete der trockene Kommentar von Julia Hentschel (Freie Wähler). So also wurde beschlossen, dass man künftig für Auskünfte die Behörde direkt in Anspruch nehmen wolle und dass man aussagekräftige Ergebnisse wünsche: "Mit Flurnummer, Adresse und Größe", präzisierte Danner.

© SZ vom 08.09.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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