Streit um die Planung Bahnhof Poccistraße: Immer der Ärger mit den Finanzen

Mögliche Haltestelle mit Anschluss zur U-Bahn: die Eisenbahnbrücke an der Poccistraße.

(Foto: Stephan Rumpf)

Regionalzüge sollen an der Poccistraße halten, das meinen Stadt und Land. Doch es tut sich: nichts. Wie so oft, wenn es ums Geld geht.

Kommentar von Marco Völklein

Wenn es nicht so traurig wäre, man könnte fast schon darüber lachen. Da beschließen die Spitzen der Stadtpolitik wie auch die gesamte bayerische Staatsregierung, dass ein zusätzlicher Regionalzughalt am südlichen Rand der Innenstadt eine gute Sache wäre. Gutachter weisen nach, dass dieser neue Bahnhof gesamtwirtschaftlich sinnvoll und technisch auch noch relativ einfach umzusetzen wäre. Und dann tut sich exakt: nichts. Wie so oft bei verkehrspolitischen Themen.

Konkret streiten sich beim Regionalzughalt Poccistraße die Staatsregierung und die Stadtspitze darum, wer welchen Beitrag zur Finanzierung der ersten Planungsschritte aufbringen kann und will. Wohlgemerkt: Es geht dabei um die Planungskosten von gerade einmal 1,2 Millionen Euro.

Der Bahnhof Poccistraße ist kein Einzelfall

Die Baukosten in Höhe von geschätzt etwa 40 Millionen Euro würde nach Auskunft des bayerischen Verkehrsministeriums der Freistaat im Zusammenspiel mit Deutscher Bahn und dem Bund übernehmen. Kann es wirklich sein, dass ein sinnvolles Verkehrsprojekt, das von allen befürwortet wird, daran scheitert, weil es an etwas mehr als einer Million Euro für die ersten Studien und Untersuchungen fehlt?

Leider ist das Beispiel Poccistraße kein Einzelfall. Immer wieder geraten Freistaat und Stadt bei Finanzfragen aneinander. Auch beim geplanten zweiten S-Bahn-Tunnel zeichnet sich Streit bereits ab: Spätestens bis zum Sommer 2016 wollen Bund und Land die Finanzierung geregelt haben. Schon jetzt lassen Vertreter der Regierungspartei des Freistaats durchblicken, dass dies aus ihrer Sicht nur gelingen werde, wenn die Stadt sich mit mehr Geld daran beteiligen werde.

Dabei sind die Zuständigkeiten klar geregelt: Der Freistaat ist für Regionalzüge und S-Bahnen verantwortlich, die Stadt für ihre U-Bahnen, Trambahnen und Busse. Wenn jeder seine Aufgaben erledigen würde, gäbe es weniger Streit. Und endlich Vorzeigbares auf dem Feld der Verkehrspolitik.