Mit der Vorlage des "1. Schulbauprogramms" hat Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD) im Bezirksausschuss (BA) Ramersdorf-Perlach Verwirrung ausgelöst. Grund dafür: Im Gegensatz zu früheren Beschlussempfehlungen für den Stadtrat scheint ein Ersatz mehrerer Schulen durch Neubauten keineswegs mehr sicher zu sein.
Konkret betroffen sein sollen die Standorte Karl-Marx-Ring, Theodor-Heuss-Platz und Max-Kolmsperger-Straße. "Hier soll dem Anschein nach zu einem späteren Zeitpunkt nochmals zwischen Generalinstandsetzung und Neubau entschieden werden", schreibt deshalb BA-Vorsitzender Thomas Kauer (CSU) in der Stellungnahme des Gremiums an das Referat für Bildung und Sport (RBS). Zu dieser Schlussfolgerung kommen die BA-Mitglieder aufgrund entsprechender - auch widersprüchlicher - Textpassagen im Schulbauprogramm. Da aber die genannten Standorte "nicht ohne Grund für einen Neubau vorgesehen waren", fordert der BA jetzt das RBS
dazu auf, "diese neue Entwicklung umgehend zu erklären". Insbesondere der Neubau am Karl-Marx-Ring müsse vorangetrieben werden: Einerseits werde die Erschließung des Piederstorfer-Geländes in Kürze einen erheblichen Bedarf auslösen. Andererseits war die Erweiterung der Grundschule elementarer Bestandteil des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses zum Bebauungsplan. "Eine Realisierung von 1300 Wohneinheiten ohne eine hinreichende Schulversorgungsperspektive ist nicht hinnehmbar", moniert der BA.