Protest gegen Islamhasser 12 000 Münchner feiern Fasching gegen Pegida

"Arbeiterfasching": Teilnehmer der Anti-Pegida-Demonstration in München.

(Foto: lukasbarth.com)
  • "Tanz den Pegida - ein Arbeiterfasching" ist das Motto der Anti-Pegida-Demonstration in München an diesem Montag. Nach Polizeiangaben nehmen 12 000 Menschen teil.
  • Bagida, der Münchner Ableger von Pegida, bringt bei seiner Kundgebung gut 1000 Menschen auf die Straße, darunter sind nach ersten Schätzungen mehr als 100 Rechtsextremisten.
  • Zuvor ist Bagida mit einem Antrag gegen Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter vor Gericht gescheitert.

Wie die Pegida-Gegner diesmal demonstrieren

Unter dem Motto "Tanz den Pegida - ein Arbeiterfasching" steht an diesem Montag die Demonstration gegen den Münchner Ableger der islamfeindlichen Pegida-Bewegung. Zahlreiche Künstler, darunter der Schriftsteller Friedrich Ani, der Kabarettist Michael Mittermeier und die Rapper von "Blumentopf", treten auf einer Bühne am Sendlinger Tor in der Münchner Innenstadt auf. "Wenn andere hetzen - werden wir feiern", hieß es im Aufruf der Organisatoren.

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Die Polizei meldet diesmal 12 000 Teilnehmer. Vor einer Woche hatten die Pegida-Gegner 18 000 Menschen mobilisiert.

Mehr als 100 mutmaßliche Rechtsextremisten bei Bagida

Bagida, wie sich der Münchner Ableger nennt, beginnt seine zweite Kundgebung ebenfalls am Sendlinger Tor. Nach etwa einer halben Stunde - etwa zeitgleich zum Ende der Gegendemo - starten die Anhänger von Bagida einen Marsch in Richtung Stachus.

Nachdem beim ersten Termin vor einer Woche 1500 Menschen bei der Demonstration mitgemacht hatten, hat das Organisationsteam diesmal 2000 Teilnehmer angemeldet. Es sind dann 1100 Personen, wie die Polizei meldet. Darunter befinden sich nach ersten Schätzungen mehr als 100 mutmaßliche Rechtsextremisten, darunter auch der verurteilte Rechtsterrorist Karl-Heinz Statzberger und Philipp Hasselbach von der Partei "Die Rechte".

Insgesamt sind etwa 1000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um einen gewaltfreien Verlauf der Demonstrationen zu garantieren. Gegen 20 Uhr zieht die Polizei ein zufriedenes Zwischenfazit. Es habe ein paar Störversuche und Flaschenwürfe in Richtung der Bagida-Versammlung gegeben. Insgesamt sei der Abend bis dahin aber relativ friedlich geblieben.

Bagida bereitet der Polizei Sorgen

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Wie Bagida vor Gericht gescheitert ist

Am Montagmittag sind die Islamgegner von Bagida mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht München gescheitert. Sie hatten Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) daran hindern wollen, zu Demonstrationen gegen Kundgebungen des Pegida-Ablegers in München aufzurufen. Das Gericht lehnte einen entsprechenden Antrag einer Bagida-Initiatorin ab (Az.: M 7 E 15.136).

Es sei nicht sehr wahrscheinlich, dass sie im Hauptsacheverfahren Recht bekomme, hieß es zur Begründung. Denn rechtlich sei nicht ausreichend geklärt, ob der Oberbürgermeister zu Gegendemonstrationen dieser Art aufrufen dürfe oder nicht. Reiter hatte einige Tage vor der Bagida-Veranstaltung am 12. Januar auf seiner Facebook-Seite zu einer Gegendemonstration am Sendlinger Tor aufgerufen.

Reiter habe diesmal keinen Aufruf beabsichtigt, teilte das Gericht mit. Die Bagida-Initiatorin kann gegen den Beschluss Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.

Polizei rechnet mit gewaltbereiten Neonazis

Die Präsenz von etwa 200 Neonazis hat in der vergangenen Woche alle Beobachter überrascht. Diesmal stelle man sich auf Angehörige der südbayerischen Neonazi-Szene und Personen aus dem Hogesa-Umfeld ("Hooligans gegen Salafisten"), sagte Polizeivizepräsident und Einsatzleiter Robert Kopp am Mittag.

Am Hauptbahnhof hatte vergangene Woche ein Neonazi beim Abmarsch einen Gegendemonstranten attackiert.

Polizei in Sorge wegen des Faschingsmottos

Sorge bereitete der Polizei vorab auch das Faschings-Motto der Gegendemonstration: Gegen Verkleidungen werde die Polizei selbstverständlich nicht einschreiten, kündigte Kopp an. Aber den Versuch, im Schutz von Maskeraden Gewalttaten zu begehen, müsse man unterbinden.