17. Mai 2010, 20:58 Sozialstaat in der Krise Das Geld reicht für alle

Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen? Diese Haltung darf als überwunden gelten. Warum es keine Alternative zum Sozialstaat gibt und faul sein sollte, wer faul sein will.

Von B. Müller

Früher hieß es: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Diese Haltung war grausam, und sie darf als überwunden gelten. Heute scheint die Losung zu lauten: Wer nicht arbeitet, dem sei wenigstens die Muße versalzen. Da diese aber das Einzige ist, was der Arbeitslose dem Arbeitenden voraus hat, ist die Grausamkeit kaum geringer. Der Empfänger staatlicher Leistungen erhält morgens Telefonanrufe seines Sachbearbeiters, der schon im Büro sitzt; und es wird ihm so schwer wie möglich gemacht, in Urlaub zu fahren. Auf den Ämtern dauert es stundenlang, bis er mit einem kurzen Gespräch dran ist; dann darf er noch mal kommen, weil ein Formular fehlt. Es wird ihm vor Augen geführt, dass, solange er Geld vom Staat bezieht, sein Leben kein Leben im Vollsinn des Worts ist, sondern nur jenen verminderten Grad des Daseins beanspruchen darf, den das Warten bedeutet.

Das Geld reicht für alle - aber die Arbeit nicht.

(Foto: Foto: dpa)

Das ist grausam; einen bewussten Sadismus aber sollte man dem System nicht unterstellen. Sondern es benötigt diese Grausamkeit, die immerhin die permanente Degradierung von Millionen Einzelleben besorgt, um vor sich selbst und anderen zu verschleiern, wie es faktisch funktioniert. Denn unsere Gesellschaft ist weder eine Wissens-, noch eine Freizeit- oder Risikogesellschaft. Was alle diese Aspekte erst so miteinander verbindet, dass sich ein angemessenes Gesamtbild ergibt, ist der Begriff der Arbeitsgesellschaft.

Nur die Arbeit vermittelt den Menschen mit der Gesellschaft, nur wer arbeitet, hat an ihrem Leben wirklich teil. Und so wird beharrlich an der Illusion gewirkt, die finanzielle Stütze, die der nicht Arbeitende vom Staat erhält, sei nur eine vorübergehende Überbrückung, bis er wieder auf die Beine kommt und neuerlich mitmachen kann, eine Spezialregelung für katastrophale Sonderfälle. Das Fegefeuer ist kein Wellness-Wochenende, nährt aber den gnädigen Wahn, man sei noch nicht in der Hölle. Alle diese Umschulungen für verrentungsnahe Jahrgänge, ABM-Maßnahmen und was es sonst noch so gibt, dienen nicht nur der Schönung der Statistik, sondern verfolgen den tieferen Zweck, als transitorisch oder jedenfalls exzeptionell zu behaupten, was auf breiter Front irreparabel ist. Was auf den ersten Blick wie die reine Piesackerei anmutet, erweist sich als Akt der Fürsorge, als lindernder Balsam auf einer Wunde, die sich niemals mehr schließen wird.

Der Sozialstaat beruht auf der fundamentalen Tatsache, die gleichzeitig gründlich vertuscht wird, dass die Arbeit nicht für alle langt, das durch sie erzeugte Geld aber schon. Die Produktivitätsrate der Arbeit, heißt es, steige hierzulande jährlich um 0,6 Prozent. Um denselben Wert zu erzeugen, braucht man also jedes Jahr 0,6 Prozent weniger Zeit und damit Arbeitskraft. Jede frühere Epoche, die noch im Schweiße ihres Angesichtes ihr Brot aß, hätte das als Erfolg verbucht. Doch wie auch sonst so oft, ist es der Menschheit auch hier geglückt, aus einer Lösung ein Problem zu machen. Eigentlich könnten alle 20 Wochenstunden arbeiten, ohne dass die Gesellschaft Einbußen erlitte. Tatsächlich arbeiten einige 60 Stunden und andere null.

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Kichern der Kapitalisten

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Was tut man mit denen, die null Stunden arbeiten? Die Entscheidung ist von der Gesellschaft längst getroffen worden. Der Kapitalismus würde als solcher, als ganz und gar entfesselter, komplette Klassen zum Hungertod verdammen. Einen derart großen Anteil der Gesamtbevölkerung mit dieser Drohung zu konfrontieren, kann sich keine Gesellschaft leisten, die sich diesseits einer stalinistischen Klassenpolitik halten möchte und auf ihre Stabilität Wert legt.

Und natürlich muss der Staat auch den Arbeitenden einen Teil ihrer Einkünfte abziehen für den Fall, dass sie aus dem Arbeitsleben ausscheiden; auf freiwilliger Basis wird ein großer Teil der Bevölkerung geeignete vorsorgende Maßnahmen nicht hinkriegen, weil er alles Geld, das ihm in die Finger fällt, sofort ausgibt, teils weil er nicht vorausdenkt, teils weil er es akut benötigt. Der Sozialstaat geht davon aus, dass man die Leute zu ihrem Glück zwingen muss. So kommt eine Staatsquote aus Abgaben, direkten und indirekten Steuern von rund 50 Prozent zustande.

Da wir von dieser Quote nicht herunterkommen werden, sollte man sich fragen, wie man die ohnehin fälligen erheblichen Summen zur Verteilung bringt, ohne Ausschluss, Demütigung und biografische Degradierung zu erzeugen. Im Grunde garantieren Staat und Gesellschaft längst jedermann ein Grundeinkommen, das er in jedem Fall bezieht, egal, was ihm widerfährt. Es hat sich bislang auf verschiedene Weise verkleidet, um seinen einheitlichen Charakter nicht preisgeben zu müssen: bei denen, die im Erwerbsleben stehen, als Sockelfreibeträge in der Besteuerung oder als Kindergeld, bei den anderen als Sozialhilfe und Arbeitslosengeld, vulgo Hartz IV.

Wie wäre es, wenn man das Bürgergeld, das faktisch da ist, endlich auch bei seinem Namen nennen wollte, um es bedingungslos und lebenslagenunabhängig auszuzahlen? Wenn alljährlich zur schönen Maienzeit wieder der Spargel sprießt und mit ihm die Debatte, warum die freiwilligen osteuropäischen Hilfskräfte ihn so schön stechen und die zwangsverpflichteten deutschen Arbeitslosen so miserabel, dann sollte man sich überlegen: Scheinbar bekommen beide Gruppen dafür gleich viel Geld, sagen wir 1200 Euro im Monat. Aber der deutsche Arbeitslose erhält auch ohne zu arbeiten schon, sagen wir, 1000 Euro. Er hätte also seine Arbeitskraft für 200 Euro zur Verfügung zu stellen. Ein solches Angebot, das wird jeder zugeben, ist eine Frechheit.

Gleichheit und Freiheit

Heißt das, der Arbeitsloser sollte 1000 Euro auch dann kassieren, wenn er sich weigert, Spargel zu stechen? Ja. Dann aber hätte er doch keinen Anreiz mehr, überhaupt etwas zu arbeiten? Dieser Einwand zeugt von einer alten Angst, die unseres Produktivitätsgrads und des Reichtums der Gesellschaft insgesamt nicht mehr würdig ist. Der Lebensstandard eines Langzeit-Arbeitslosen von heute dürfte höher liegen als der eines Hochofen-Arbeiters von 1950. Dafür existiert dessen Arbeitsplatz vielleicht heute gar nicht mehr. Warum sollte man die Leute zwingen, nach einer Arbeit zu suchen, die es nicht mehr gibt? Das führt nur zu Frustration auf allen Seiten. Es müssen heute nicht mehr alle arbeiten wollen, damit der Laden läuft.

Ein voraussetzungslos gewährtes Bürgergeld würde den Krampf lösen und den Zwang, dass sich alles menschliche Leben durch sein Verhältnis zur Arbeit zu rechtfertigen hat, beenden. Wer faul sein will, sei faul. Wer arbeiten will, tue das und kassiere eben entsprechend mehr dafür - und zwar richtig mehr, nicht bloß die kümmerliche Differenz zur Stütze: Das wird ein Stimulus von hinlänglicher Kraft sein. Außerdem bricht die Arbeit von unten nach oben weg, die Jobs verschwinden in der Reihenfolge ihrer Unattraktivität, gerade jene zuerst, die am meisten zur Drückebergerei verführen. Die stumpfsinnigeren Dienstleistungen werden aussterben, ja, alle warenproduzierenden Jobs im engeren Sinn, indem die Produktion insgesamt sich langsam jenen Vorgängen annähert, kraft derer in der Natur die Dinge von selber wachsen.

Eines Tages wird die Herstellung eines hölzernen Stuhls nicht mehr einen Holzfäller, einen Schreiner und andere knochenbrechende Gewerke erfordern, sondern die Stühle werden auf dem Feld von allein der Ernte entgegenreifen, weil die Materie dem schöpferischen Menschen jenes Geheimnis verraten hat, nach dem sie sich gewaltlos von innen heraus baut. Dann wäre es gut, wenn die Gesellschaft sich nicht länger über die Arbeit definiert: Es wird nämlich keine mehr da sein. Mit dem Abtrainieren sollten wir heute schon anfangen.

Vorerst bleibt uns der Sozialstaat mit seiner 50-Prozent-Quote, in der sich freilich auch eine wundervolle Balance ausdrückt. Läge sie bei 100 Prozent, hätten wir die totale Tyrannei, in der alles von einem brutalen Zentralstaat über einen Leisten geschlagen wird. Läge sie bei null Prozent, würden anarchische Zustände herrschen, wo niemand seines Lebens sicher sein könnte. Alle Werte dazwischen entsprächen einer Schlagseite zum einen oder zum anderen. Aber 50: 50, der Einstand der Waagschalen, das präsentiert sich als ein salomonischer Ausgleich jener zwei Dinge, die in jeder Gesellschaft am schwersten unter einen Hut zu bringen sind: Gleichheit und Freiheit.