Zuckerberg vor Europaparlament "Aber, was ist mit meiner Frage?"

Facebook-Chef Zuckerberg auf dem Weg zur Anhörung in Brüssel.

(Foto: AP)
  • Eine Stunde lang hat sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Europäischen Parlament den Fragen der Parlamentarier gestellt.
  • Wie schon bei der Anhörung im US-Senat entschuldigt er sich für die Verbreitung von Fake News und verspricht Besserung.
  • Für Kritik sorgt der Modus der Befragung: Eine Stunde lang stellen die Parlamentarier ihre Fragen, für die Antworten bleibt kaum Zeit.
Von Thomas Kirchner und Alexander Mühlauer, Brüssel

Mark Zuckerberg kommt weder im Büßerhemd noch im T-Shirt nach Brüssel; er trägt Anzug und Krawatte. Blass sieht er aus, der Facebook-Chef, als er das Europäische Parlament am Dienstagabend betritt. Er ignoriert die Zurufe der Journalisten, schaut tiefernst. Das alles passt zur stark begrenzten Zerknirschung, die der 34-Jährige zur Schau trägt, nicht anders als schon bei seinem Auftritt im amerikanischen Kongress. Und auch inhaltlich gibt er mehr oder weniger dasselbe von sich: ein mea culpa, irgendwie.

Zuckerberg sitzt also vor den Fraktionschefs des Europaparlaments, von denen auch wirklich jeder ausschweifende Fragen stellen darf. Und damit nicht genug: Auch noch Ausschussvorsitzende und Berichterstatter können ihre Anmerkungen loswerden. Da bleibt nicht viel Zeit. Doch zunächst ist, nach ein paar Worten des Parlamentspräsidenten Antonio Tajani, erst einmal der Facebook-Chef dran.

Zuckerberg erzählt nichts Neues

Zuckerberg schlägt seine Ledermappe vor sich auf und liest vor: In den vergangenen Jahren habe Facebook "nicht genug getan, um zu verhindern, dass die von uns entwickelten Instrumente auch dafür verwendet werden zu schaden", sagt er. "Das war ein Fehler, und es tut mir leid." Ob es um Fake News gehe, ausländische Beeinflussung bei Wahlen oder Entwickler, die Informationen der Menschen missbrauchen: "Wir haben unsere Verantwortung nicht breit genug gesehen."

Dann rattert Zuckerberg herunter, was er alles getan habe. Dass Facebook mit Regierungen zusammenarbeite, um Wahlmanipulationen zu verhindern, dass er Tausende Apps geprüft und mehr als 200 vorübergehend ausgesetzt habe, dass das Sicherheitsproblem nie vollständig gelöst werden könne. Eigentlich nichts Neues.

Dabei ist der Zeitpunkt seines Auftritts im Grunde perfekt gewählt, für Facebook und für die EU. Von Freitag an müssen die Regeln der neuen Datenschutzgrundverordnung umgesetzt werden. Sie soll die privaten Informationen der Bürger besser schützen, ihnen mehr Mitsprache erlauben über die Verwendung ihrer Daten und somit Skandale wie jenen um Cambridge Analytica künftig verhindern. Die Politikberatungsfirma hatte sich illegal Zugang zu den Daten von 87 Millionen Facebook-Nutzern verschafft. Darunter waren auch 2,7 Millionen Datensätze von Europäern. Griffe die Verordnung schon, könnte ein solch gravierender Missbrauch Facebook bis zu 1,6 Milliarden Euro Strafe kosten.

Was bleibt, sind Lippenbekenntnisse

Eigentlich hätten die Parlamentarier Zuckerberg unter Feuer nehmen können. Sie hätten ihn, wie man in den USA sagt, "auf dem heißen Stuhl grillen" können. Doch daraus wird nichts. Elf Politiker, die dem Amerikaner mehr als 40 zum Teil sehr detaillierte und sogar kluge Fragen stellen, eine Stunde lang, hintereinander. Es ist zum Einschlafen. Oder eher zum Heulen. Zuckerberg kann gar nicht anders, als sie nicht oder nur pauschal zu beantworten. Es gibt lange Gesichter im Saal. "Aber, was ist meiner Frage?", ruft der eine oder andere. Tajani bricht ab, man müsse ja Flüge erreichen, und schlägt Zuckerberg vor, die Antworten schriftlich nachzureichen. Ein anderer Facebook-Vertreter komme zudem bald in den Innenausschuss, heißt es.

Was bleibt, sind Lippenbekenntnisse. Zuckerberg sagt das, was sein Unternehmen schon vorher angekündigt hat. Dass es sich an die neuen EU-Regeln halten wolle und seine Datenschutzbestimmungen weltweit anpasse. Ob das wirklich geschieht, oder ob Facebook nicht doch mit seiner schieren Marktmacht Umgehungsstrategien durchsetzen, das ist die große Frage. Oder wäre es gewesen, auch an diesem Dienstagabend in Brüssel.

Der Modus der Befragung war ein Desaster

Zuckerberg hatte sich eine Weile geziert, nach Europa zu kommen. Ihm blieb wohl letztlich keine Wahl, auch weil der europäische Markt noch größer als der amerikanische ist. In der EU nutzen 377 Millionen Menschen seine Plattform, in den USA bloß 241 Millionen. Gleichzeitig reagieren die Europäer insgesamt weitaus sensibler auf Verletzungen ihrer Privatsphäre. Dass Zuckerberg ihren Politikern nur 90 Minuten seiner Zeit gewährt - im Vergleich zu zehn Stunden, die er dem US-Kongress Rede und Antwort stand -, spricht für sich. Ursprünglich sollte die Befragung auch hinter verschlossenen Türen stattfinden, doch stimmte Zuckerberg schließlich einer Live-Übertragung aus dem Parlament zu.

Am Ende wird in Brüssel weniger über Zuckerberg und Facebook geredet als darüber, wer verantwortlich ist für dieses Befragungsdesaster. Hat es der Konzernchef etwa selbst so durchgedrückt, wie einige Abgeordnete suggerieren? Wohl eher war es der Parlamentspräsident. Es sei das übliche Format, heißt es aus seinem Büro, und Tajani bestätigt, er habe das Zuckerberg so vorgeschlagen, und der habe schließlich angenommen.

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