Urteil im Streit mit Apple Gericht untersagt Samsung Vertrieb von iPad-Rivalen

Sieg für Apple, Niederlage für Samsung-Kunden: Der koreanische Computerhersteller darf seine Galaxy Tab in den Varianten 10.1 und 7.7. nicht in Deutschland verkaufen. Das Landgericht Düsseldorf nimmt seine einstweilige Verfügung nicht zurück.

Apple hat sich im Streit mit Samsung um Design-Anleihen beim iPad vor dem Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt. Der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt untersagt. Das Gericht bekräftigte nun seine einstweilige Verfügung.

Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy-Tablet das iPad zu kopieren. In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen.

Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht (Az.: 14c O 194/11). Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Das Gericht ließ bei dem Termin die einstweilige Verfügung in Kraft. Samsung hat inzwischen angekündigt, in die Berufung zu gehen.*

Zudem musste Samsung nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorf auch sein kleineres Tablet Galaxy Tab 7.7 am vergangenen Wochenende vom Stand auf der Berliner Elektronik-Messe IFA entfernen.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung, bei dem der deutsche Patentexperte Florian Müller aktuell 19 Klagen in verschiedenen Ländern zählt. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen.

*Satz um 13:20 Uhr ergänzt