Reporter ohne Grenzen benennt "Feinde des Internets" China und Iran verschärfen ihre Internetzensur deutlich

Meinungsfreiheit im Internet, ein gefährdetes Gut: Laut Reporter ohne Grenzen nimmt die Internet-Überwachung zu - besonders deutlich in Iran und China. Doch auch einige demokratische Länder wie etwa Frankreich beobachtet die Organisation kritisch.

Sie beschränken den Netz-Zugang, verfolgen "Cyber-Dissidenten" oder verbreiten Propaganda: Zwölf Länder bezeichnet Reporter ohne Grenzen als "Feinde des Internets" in ihrem aktuellen Bericht. Besonders schlecht weg kommen Iran und China.

Die beiden Länder haben die Internet-Überwachung im vergangenen Jahr deutlich verstärkt, berichtete die Nichtregierungsorganisation anlässlich des Welttags gegen Internet-Zensur. Das kommunistische Regime in Peking übe massiven Druck auf private Online-Firmen aus, damit diese bei der Zensur helfen. In Iran wurden demnach im vergangenen Jahr zahlreiche Online-Aktivisten festgenommen. Außerdem habe die Regierung in Teheran ein eigenes "nationales Internet" angekündigt.

Neu auf der Liste der "Feinde des Internets" sind der Golfstaat Bahrain und Weißrussland. Stark verschlechtert habe sich zudem die Lage in Syrien: Das Regime von Präsident Baschar al-Assad sei nicht nur auf den Straßen brutal gegen die Opposition vorgegangen. Es habe auch das Internet rigoros zensiert, um die Verbreitung von Nachrichten zu unterdrücken. Dabei habe es Unterstützung von Iran bekommen.

Verbesserungen in Libyen

Als weitere "Feinde des Internets" benennt die Organisation Birma, Kuba, Nordkorea, Saudi-Arabien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Immer häufiger werden Blogger und Online-Journalisten wegen ihrer Aktivitäten unter Druck gesetzt. Mindestens 199 seien im vergangenen Jahr festgenommen worden, etwa 30 Prozent mehr als 2010. Derzeit seien weltweit 120 Blogger und Online-Aktivisten in Haft, vor allem in China, Vietnam und in Iran.

14 Länder stehen bei Reporter ohne Grenzen "unter Beobachtung", darunter demokratische Länder wie Frankreich und Australien, unter anderem weil sie Inhalte im Netz filtern oder die Einführung eines Filtersystems planen. Verbesserungen sieht Reporter ohne Grenzen dagegen in Libyen. Nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi sei eine "Ära der Zensur" zu Ende gegangen.