Netzneutralität Obamas Kampf gegen Giganten

Barack Obama kämpft für die Netzneutralität - und damit für die Freiheit aller Internetnutzer weltweit.

(Foto: AP)

US-Präsident Obama sucht den Freiheitsbegriff der digitalen Welt - mit großer Geste. Er spielt die Rolle des Helden gegen die übermächtigen Monopole. Und kämpft damit für die digitale Freiheit aller Nutzer weltweit.

Von Andrian Kreye

Erinnert sich noch jemand an Barack Obama als globalen Volkstribun mit unfehlbarem Gespür für historische Metaphern, dem man in Berlin so leidenschaftlich zujubelte wie in Chicago? Am Montag hatte er ein kurzes Comeback, als er hemdsärmelig in einer Videobotschaft das Internet zur öffentlichen Grundversorgung erklärte und die Netzneutralität einforderte.

Netzneutralität ist so etwas wie das Gleichheitsprinzip für die digitale Welt (die Übertragungsgeschwindigkeit des Internets ist unantastbar!). Und weil das Internet nach wie vor eine amerikanische Einrichtung mit globaler Reichweite ist, kämpft Obama also nicht nur für Amerika, sondern für die ganze Welt.

Er begann dann auch mit einem Wertekanon fürs Internet, und zwar in einem jener Dreisätze, wie sie sich schon seit der Französischen Revolution gut auf Staatswappen und Münzrändern machen: Offenheit, Fairness und Freiheit. Die entscheidende Stelle in Obamas Ansprache war aber: " Auf der Datenautobahn gibt es keine Mautstrecken." Das erinnert hierzulande vielleicht an den "Freie Fahrt für freie Bürger"-Libertarismus des ADAC und an den Verkehrsminister Dobrindt. In den USA sind die historischen Bezüge etwas gewichtiger. Doch welche Freiheit meint er?

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Das große Versprechen des amerikanischen Wirtschaftswunders

Den Begriff vom "Information Superhighway" hatte ursprünglich Al Gore eingeführt, der damit den Clinton-Gore-Wahlkampf von 1992 führte. Unermüdlich stand der Vizepräsidentschaftskandidat vor dem Wahlvolk und predigte die digitale Zukunft. Und wenn er dann auf einer Landwirtschaftsmesse in Iowa vor lauter Farmern sprach, denen Subventionen für Mähdrescher und Maispreise eigentlich viel wichtiger waren, hatte das schon mal unfreiwillige Komik. Mitreisende Journalisten feixten damals, Al Gore habe das Internet erfunden, nur leider wolle es niemand kaufen.

Die Metapher, die Al Gore bemühte, war das große Versprechen des amerikanischen Wirtschaftswunders, das 1956 in Dwight Eisenhowers "Federal Aid Highway Act" gipfelte. Die Highways waren damals buchstäblich die Schnellstraßen zur Demokratisierung des Wohlstandes für die Bürger in den Suburbias. Dort konnten sich die Großstadtbürger den Traum vom "Home on the Range" leisten - das Eigenheim mit Landbesitz, das nun via Highway an die sozialen Gefüge und Arbeitsplätze der Metropole angebunden war. Für die Wirtschaft vereinte das größte Transportnetz der Welt den wilden Kontinent zum überschaubaren Marktplatz.

Demokratischer Diskurs? Nette Begleiterscheinung, mehr aber auch nicht

Der Information Superhighway war deswegen ein Versprechen mit doppeltem Boden. Denn das Bild von der Datenautobahn war auch ein Bruch mit den bis dahin gültigen Metaphern fürs Internet. Der Kulturkritiker Howard Rheingold hatte sich die Virtual Communities ausgedacht, die virtuellen und damit grenzenlosen Gemeinschaften. Das schloss an Marshall McLuhans Ideal vom Global Village an, dem Medium als globalen Dorf, das er schon 1962 prophezeit hatte. Und dann gab es natürlich den Cyberspace, jenes Bild vom kybernetischen Weltenraum, den der Schriftsteller William Gibson 1984 in seinem Roman "Neuromancer" in den allgemeinen Sprachgebrauch einführte.

Der Abschied von diesen räumlichen Bildern, die das Ideal einer globalen Gemeinschaft beschworen, bedeutete aber auch die Zäsur im Umgang mit der digitalen Welt. Al Gores Datenautobahn manifestierte das Internet als Geflecht von Einzelsphären, die über das Netz zu einer globalen Wirtschaftszone verschmolzen. Es ging ihm um neue Märkte und technischen Fortschritt. Demokratischer Diskurs und Weltgeist waren begrüßenswerte Begleiterscheinungen, mehr nicht.