SPD-Abgeordnete Zacharias:Koalition - ein "Gesocks"

Sie hatte die schwarz-gelbe Koalition als "Gesocks" bezeichnet. Die CSU-Fraktion ist verärgert und fordert eine Entschuldigung der SPD-Abgeordneten Zacharias. Die FDP geht noch einen Schritt weiter.

Als "schwarz-gelbes Gesocks" hat die SPD-Landtagsabgeordnete Isabell Zacharias die Fraktionen von CSU und FDP bezeichnet - und damit massiv verärgert. CSU-Fraktionschef Georg Schmid kündigte am Freitag in München an, Landtagspräsidentin Barbara Stamm einzuschalten. Die FDP-Hochschulexpertin Annette Bulfon forderte eine Klärung durch den Ältestenrat des Landtags. Beide verlangten eine Entschuldigung von der SPD-Politikerin.

Isabell Zacharias: Die SPD-Abgeordnete bezeichnete die schwarz-gelbe Koalition als "Gesocks" - und verärgert CSU und FDP. (Foto: dapd)

Zacharias hatte am Donnerstag bei einer Demonstration gegen Studiengebühren den Studenten zugerufen, SPD und Grüne würden die "Uni-Maut" abschaffen, wenn 2013 dieses "schwarz-gelbe Gesocks abgewählt" werde. Schmid kritisierte, das sei kein Stil unter Demokraten und verletze die politischen Anstandsregeln gravierend. "Nach dieser wiederholten und massiven Beleidigung werden wir die Landtagspräsidentin einschalten und auf einer Entschuldigung der SPD-Landtagsabgeordneten Isabell Zacharias vor dem Plenum bestehen."

Bereits im Januar sei Zacharias dadurch aufgefallen, dass sie den CSU-Abgeordneten Martin Neumeyer als "Knilch" bezeichnet habe. Bulfon forderte von Zacharias, sich für ihren "unmöglichen Stil" zu entschuldigen und bis zu Klärung der Angelegenheit ihre Funktion als hochschulpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion niederzulegen. Mit der Klärung solle sich der Ältestenrat des Landtags befassen.

Das "Schimpfwort Gesocks" gehöre nicht in den politischen Diskurs. "Es wurde zudem in der Zeit der NS-Diktatur besonders auch zur Ausgrenzung von unterdrückten gesellschaftlichen Gruppen verwendet", betonte die FDP-Politikerin. Als Demokratin schaudere es sie vor solch einem "Sprachgebrauch aus dem Munde einer sozialdemokratischen Abgeordneten".

Zacharias selbst zeigte sich betroffen über die Reaktionen aus den Regierungsfraktionen. Sie habe niemanden diskreditieren oder beleidigen wollen, sagte sie auf dapd-Anfrage. Dass ihre Äußerung aus einer leidenschaftlich geführten Debatte solche Irritationen hervorrufe, tue ihr aufrichtig Leid.

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