Berlin (dpa) - Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will antisemitische Übergriffe in Deutschland nicht dulden: „Wer jüdisches Leben attackiert, der muss mit aller Konsequenz des Rechtsstaates verfolgt werden.“
Das sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. „So etwas gehört weder auf irgendwelche Demonstrationen noch ins Netz.“ Die Botschaft an die Juden in Deutschland müsse sein: „Dass überhaupt wieder jüdisches Leben in unserem Land gewachsen ist, begreifen wir als unverdientes Geschenk. Wir tun alles, um jüdisches Leben bei uns zu schützen.“
Maas betonte aber, Antisemitismus und Israel-Hass seien keine Probleme, die allein mit den Mitteln des Strafrechts zu lösen seien. Dies sei auch eine Bildungsaufgabe. „Zur Identität unseres Landes gehört, dass wir keine Form von Antisemitismus akzeptieren und uns klar zum Existenzrecht Israels bekennen“, sagte er. „Diese Grundsätze müssen wir deutschen Schülern ebenso vermitteln wie den Geflüchteten, die zu uns nach Deutschland kommen.“
Beim Grünen-Parteitag in Hannover beklagte die Holocaust-Überlebende Hanni Lévy zunehmende Fremdenfeindlichkeit in Deutschland. „Früher hat man gesagt, die Juden sind an allem schuld, heute sind es die Flüchtlinge“, sagte die 93-Jährige, die sich während des Holocausts in Berlin vor Nazi-Verfolgung versteckte. „Man sollte nie vergessen, wie schwer es für Menschen ist, alles zurückzulassen, um zu leben.“
Lévy gehört zu den etwa 2000 Juden, die den Holocaust in Berlin überlebten. Von 1942 bis Kriegsende versteckte sie sich bei verschiedenen Helfern, die sie als „die richtigen Helden“ würdigte. „Ich stehe hier als Beispiel, dass die Deutschen nicht alle Mörder waren“, sagte Levy.
Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Dort waren von 1940 bis 1945 etwa 1,1 Millionen Menschen ermordet worden. Insgesamt wurden unter nationalsozialistischer Herrschaft in Europa rund sechs Millionen Juden ermordet.