Berlin:Schäuble wirbt für modernen Patriotismus

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat am Tag der Deutschen Einheit vor Populisten gewarnt, die Minderheiten und Volksvertreter zum Feindbild machen. Bei einem Festakt zum 3. Oktober sagte Schäuble am Mittwoch in Berlin: "Auch in Deutschland begegnet uns die populistische Anmaßung, wieder das "Volk" in Stellung zu bringen, gegen politische Gegner, gegen vermeintliche und tatsächliche Minderheiten, gegen die vom Volk Gewählten." Niemand habe aber das Recht zu behaupten, er allein vertrete "das Volk". Denn der Souverän sei eben keine Einheit, sondern eine "Vielheit widerstreitender Kräfte".

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Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat am Tag der Deutschen Einheit vor Populisten gewarnt, die Minderheiten und Volksvertreter zum Feindbild machen. Bei einem Festakt zum 3. Oktober sagte Schäuble am Mittwoch in Berlin: „Auch in Deutschland begegnet uns die populistische Anmaßung, wieder das „Volk“ in Stellung zu bringen, gegen politische Gegner, gegen vermeintliche und tatsächliche Minderheiten, gegen die vom Volk Gewählten. Niemand habe aber das Recht zu behaupten, er allein vertrete „das Volk“. Denn der Souverän sei eben keine Einheit, sondern eine „Vielheit widerstreitender Kräfte“.

„Vielfalt“ sei dabei nicht nur ein Wort, um die gesellschaftliche Realität zu benennen, betonte Schäuble. Sie sei auch ein Wert an sich. Der Bundestagspräsident erklärte, obwohl es Deutschland zur Zeit gut gehe, dominiere der Pessimismus. Der ökonomische Erfolg verleihe offensichtlich kein Selbstbewusstsein, sondern schüre vielmehr Abstiegsängste. Schäuble warb für mehr Mut und Vertrauen in das Handlungsvermögen der Gesellschaft. „Selbstvertrauen, Gelassenheit, Zuversicht“ bildeten den „Dreiklang eines zeitgemäßen Patriotismus“.

Hilfe für Flüchtlinge und andere Migranten sei wichtig und richtig, aber nicht unbegrenzt möglich, erklärte Schäuble. Deshalb müsse man lernen, mit dem Nicht-Perfekten zu leben. Er warnte: „Wer das Perfekte anstrebt, endet in der Diktatur.“

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