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Forschungspolitik der EU:Die EU-Kommission hat womöglich dazugelernt

Anne Glover zählt die Gründe auf, die zum Scheitern beigetragen haben: Das neue Amt sei nicht in die bestehenden Strukturen der Kommission eingegliedert gewesen, viele Mitarbeiter der Kommission hätten kein Interesse an einer Zusammenarbeit gehabt, und auch sonst habe es zu wenig Unterstützung gegeben.

Glover war vorher wissenschaftliche Chefberaterin von Schottland gewesen. In ihrer neuen Position war sie nicht mehr für fünf Millionen Schotten, sondern für 500 Millionen Europäer zuständig. Aber ihr Team war mit nur vier Mitarbeitern kleiner als vorher, und ihr Budget betrug nur 100 000 Euro im Jahr. "Die EU-Kommission hat das Amt nie ernst genommen", sagt Pielke.

Einiges deutet darauf hin, dass die EU-Kommission dazugelernt hat: Ein Team von bis zu 26 Leuten soll das neue Beratergremium aus sieben Wissenschaftlern unterstützen. Ein Budget von sechs Millionen Euro ist vorgesehen. "Das sind erst einmal gute Zeichen", sagt James Wilsdon, Professor für Wissenschaft und Demokratie an der Universität von Sussex in Großbritannien. Entscheidend sei nun die Auswahl der sieben Wissenschaftler. Benötigt werde eine seltene Kombination aus wissenschaftlicher Expertise und politischem Verständnis. "Wenn da am Ende herausragende Forscher sitzen, die keine Erfahrung haben, wie Politik funktioniert, dann wird das zu Problemen führen", sagt Wilsdon.

Die Forscher werden nicht von der EU bezahlt

Es gibt andere Fragezeichen: Während Glover direkt an den Kommissionspräsidenten berichtete, ist das neue Gremium Carlos Moedas, dem Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, unterstellt. Wird das Gewicht der Wissenschaft dadurch geschwächt? Die sieben Forscher sollen auch nicht von der EU angestellt werden. So sollen sie unabhängig bleiben. Doch wie viel Zeit können sie dann wirklich der neuen Aufgabe widmen? Und wie transparent werden die neuen Entscheidungen sein? Glovers Berichte an Barroso etwa waren nicht öffentlich, ein Umstand, den Glover selbst kritisiert.

Rätselhaft bleibt auch, warum die gemeinsame Forschungsstelle der Kommission (im Brüsseljargon "JRC" genannt) keine wichtigere Rolle spielt in dem neuen System. Die Einrichtung beschäftigt 2800 Menschen in Instituten in mehreren Ländern und hat ein Budget von mehr als 300 Millionen Euro im Jahr. Eine ihrer Kernaufgaben sei es, die Kommission wissenschaftlich zu unterstützen, sagt Glover. "Wenn wir das JRC nicht nutzen, fallen mir viele gute Ideen ein, wie man eine Drittelmilliarde Euro im Jahr besser einsetzen könnte."

© SZ vom 27.05.2015/mahu

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