Welche Rolle spielt die Aufsicht, die die EZB ausübt?

Die EZB hat im November 2014 zusätzlich zu ihrem Mandat die Überwachung von Europas Banken übernommen. Man spricht vom einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus. Auf Englisch: Single Supervisory Mechanism, (SSM). Für die EZB ergeben sich daraus potenzielle Interessenkonflikte. Es sind Situationen denkbar, in denen die EZB-Bankenaufseher zum Schutz des Sektors ganz andere Maßnahmen empfehlen würden, als sie geldpolitisch wichtig wären. Die aktuelle Debatte um den Negativzins (Strafzins) macht das deutlich. Die Banken verdienen dadurch immer weniger Geld, je länger diese Negativzinsphase anhält. Die Existenz einzelner Banken könnte da längerfristig gefährdet sein, was an der Finanzstabilität insgesamt rüttelt. Die Geldpolitik konterkariert da im schlimmsten Fall die Bankenaufsicht, wobei auch umgekehrte Szenarien denkbar sind, in denen die EZB beispielsweise Leitzinserhöhungen zum Schutze der Banken später durchführt als es vielleicht geldpolitisch geboten wäre. Der SSM bildet die erste Säule der sogenannten "Bankenunion". Als zweite Säule wurde ein gemeinsamer europäischer Rahmen für die Abwicklung von Kreditinstituten (Single Resolution Mechanism, SRM) geschaffen.

Bild: dpa 10. März 2016, 12:002016-03-10 12:00:44 © SZ/jasch