Warum ist das Mandat der EZB so bedeutend?

Die meisten Menschen überhören wohl das, was EZB-Präsident Mario Draghi bei der Präsentation neuer Hilfsmaßnahmen der Notenbank stets voraus- oder nachschickt: Dass sich die EZB innerhalb der Grenzen ihres Mandats bewege. Draghi hat das auch im Sommer 2012 gesagt. Damals versprach er, "alles zu tun, um den Euro zu retten - innerhalb des Mandats". Es gab immer wieder Streit um dessen Grenze. Der Europäische Gerichtshof gab der EZB in einem Urteil jedoch recht. Das Mandat der EZB definiert die Leitplanken der Geldpolitik. Wichtigstes Ziel ist die Bewahrung der Preisstabilität. Stabile Preise, so das Argument, seien die beste Grundlage für Wachstum, hohe Beschäftigungsquoten und Wohlstand. Hohe Inflation, so auch die Erfahrungen aus der deutschen Geschichte, müsse dabei frühzeitig bekämpft werden. Die EZB hat selbst beschlossen, dass ein Inflationsziel von nahe, aber weniger als zwei Prozent erreicht werden müsse, im EU-Vertrag steht das nicht. Die EZB ist unter Druck, weil die Preise sinken, zuletzt im Februar um 0,2 Prozent. Draghi sagt: "Es gibt keine Grenzen für das, was wir innerhalb unseres Mandats tun werden, um unser Ziel zu erreichen."

Bild: dpa 10. März 2016, 12:002016-03-10 12:00:44 © SZ/jasch