Schwerin/Usedom (dpa/mv) - Linke und AfD haben dem Verkehrsministerium und den Regierungsfraktionen Konzeptlosigkeit bei der Lösung der Verkehrsprobleme auf der Insel Usedom vorgeworfen. Das Land dürfe die Gemeinden auf der Insel nicht alleine lassen, sondern müsse moderierend eingreifen, um Lösungen zu finden, sagte Mignon Schwenke, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion am Mittwoch. Anlass war die Auswertung eines Expertengesprächs, das Mitte November im Energieausschuss des Landtages stattgefunden hatte.
Dabei war als Hauptproblem das Fehlen zentraler Wege auf die Insel festgestellt worden. Der gesamte Verkehr müsse über teilweise noch nicht ausgebaute Straßen rollen. Die vorhandenen Inselstraßen könnten die Verkehre kaum noch aufnehmen. Zudem sei die Zusammenarbeit der Gemeinden untereinander mangelhaft und die ÖPNV-Anbindung ausbaufähig.
Schwenke kritisierte, dass Raumplanung Landesaufgabe sei, ebenso wie Verträge mit der Bahn zu schließen und Landes- und Bundesstraßen zu verwalten. Die Fraktionen von SPD und CDU machten es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung allein den Gemeinden aufbürdeten, sagte Schwenke.
Ralph Weber von der AfD warf dem Verkehrsministerium vor, die Verkleinerung des Tourismussektors empfohlen zu haben. Dies wies der SPD-Abgeordnete Philipp da Cunha zurück. Es habe lediglich die Empfehlung gegeben, im Tourismus mehr Wert auf Qualität statt Quantität zu legen. Er wünsche sich Überlegungen, wie öffentliche Verkehrsmittel verbessert und stärker genutzt werden könnten.