Mainz (dpa/lrs) - Das rheinland-pfälzische Kabinett hat Lockerungen bei den Vorgaben für Carsharing-Stationen beschlossen. Künftig sollen solche Stationen auch an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen entstehen dürfen, wie das Verkehrsministerium in Mainz am Dienstag mitteilte. Bisher geht das nur an Bundesstraßen sowie auf Privatflächen. Konkret umgesetzt wird das Ganze mit einer speziellen Sondernutzungsregelung im Landesstraßengesetz. Den Kommunen selbst ist es dann überlassen, ob und wo sie eine solche Nutzung haben wollen, auch die Ausschreibung solcher Flächen ist dann ihre Sache.
Der Entwurf wird nach dem Kabinettsbeschluss nun im Januar in einer ersten Lesung im Landtag behandelt und dann in den Fachausschuss gehen. „Damit kommt Carsharing auch in die Dörfer und Gemeinden“, sagte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Carsharing sei ein wichtiger Baustein im zukünftigen Mobilitätsmix. Kommunen, durch die keine Bundesstraße läuft, haben damit erstmals die Möglichkeit, Carsharing-Stationen an einer Straße einzurichten. In Städten wiederum kommen mehr Flächen infrage, beispielsweise auch in Neubau- oder Wohngebieten.