Verkehr: Dobrindt garantiert «härtestmöglichen Datenschutz» bei Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat datenschutzrechtliche Bedenken gegen die von ihm geplante elektronische Pkw-Maut zurückgewiesen. "Wir haben die härtestmöglichen Datenschutzregeln in unser Gesetz aufgenommen, die wir in Deutschland kennen", sagte er der "Bild"-Zeitung. Deshalb müsse kein Bürger die Sorge haben, "dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten". Kontrollen fänden stichprobenartig statt. Nach der automatischen Abfrage, ob ein Kfz-Halter Maut gezahlt hat, würden die Daten sofort wieder gelöscht.

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat datenschutzrechtliche Bedenken gegen die von ihm geplante elektronische Pkw-Maut zurückgewiesen. „Wir haben die härtestmöglichen Datenschutzregeln in unser Gesetz aufgenommen, die wir in Deutschland kennen“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Deshalb müsse kein Bürger die Sorge haben, „dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten“. Kontrollen fänden stichprobenartig statt. Nach der automatischen Abfrage, ob ein Kfz-Halter Maut gezahlt hat, würden die Daten sofort wieder gelöscht.