Rüstungsindustrie: Linke fordert Gabriel zu Verbot von Kleinwaffen-Exporten auf

Berlin (dpa) - Die Linkspartei fordert von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein Exportverbot für Kleinwaffen. Mittlerweile sei allen klar, dass die Exportkontrolle in Deutschland nicht funktioniere. Das ganze System sei kaputt, sagte der Rüstungsexperte der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, der dpa. Einen echten Rückgang der Waffenexporte werde es nur mit klaren gesetzlichen Vorgaben geben. Gabriel müsse sich endlich dazu durchringen, wenigstens die Kleinwaffenexporte generell zu verbieten.

Berlin (dpa) - Die Linkspartei fordert von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein Exportverbot für Kleinwaffen. Mittlerweile sei allen klar, dass die Exportkontrolle in Deutschland nicht funktioniere. Das ganze System sei kaputt, sagte der Rüstungsexperte der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, der dpa. Einen echten Rückgang der Waffenexporte werde es nur mit klaren gesetzlichen Vorgaben geben. Gabriel müsse sich endlich dazu durchringen, wenigstens die Kleinwaffenexporte generell zu verbieten.