Die Insolvenz von Qimonda, der drohende Arbeitsplatzabbau bei Opel in Eisenach - all das sind schlechte Nachrichten, die vom Osten Deutschlands ausgehen. Und doch: Die neuen Bundesländer verkraften die Wirtschaftskrise offenbar besser als der Westen. Die Arbeitslosenquote im Osten sei praktisch gleich geblieben, während sie im Westen in den vergangenen zwölf Monaten gestiegen sei, sagte der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Tiefensee (SPD), bei der Vorstellung seines Jahresberichts zur Einheit. Die bessere Entwicklung könne daran liegen, dass es im Osten mehr Kleinbetriebe und eine geringere Exportquote gebe. Ob der Trend anhalte, lasse sich allerdings noch nicht sagen.
Dennoch sei der Osten auf einem guten Weg, sagte Tiefensee. Knapp 20 Jahre nach dem Mauerfall habe das Bruttoinlandsprodukt 71 Prozent des Westniveaus erreicht.
Die Produktivität sei auf 79 Prozent gestiegen, die Exportquote auf 72 Prozent. Ziel sei es, dass die ostdeutschen Länder bis zum Auslaufen des Solidarpaktes 2019 möglichst weit zu den ärmeren Westländern aufholten. Dann werde es dem Osten möglich sein, mit der üblichen Förderung aus dem Finanzausgleich zu überleben.
Starke Entwicklung der Industrie
Besonders bei der industriellen Entwicklung setzen die neuen Länder Akzente. Hier habe der Osten den Westen sogar überholt, erklärte Tiefensee. Im Osten sei die Industrie in den vergangenen drei Jahren um 7,5 Prozent gewachsen, im Westen nur um 4,3 Prozent. Auch bei neuen Technologien wie der Solartechnik liege der Osten vor. "Ist der Kuchen nicht verteilt, dann bekommt der Osten ein besonders großes Stück", sagte der SPD-Minister.
Es seien jedoch noch große Probleme zu bewältigen. So sei die Arbeitslosigkeit im Osten weiter doppelt so hoch wie im Westen. Auch die mangelnde Wirtschaftskraft und die zu geringe Zahl von Arbeitsplätzen speziell im ländlichen Raum behinderten die Entwicklung des Ostens. "Die soziale Einheit ist noch nicht vollendet", stellte Tiefensee fest. Außerdem wanderten weiter zu viele junge und kreative Leute aus dem Osten ab, während unter den Rückkehrern vor allem ältere Menschen seien.