Man muss sich das deutsche Sozialversicherungssystem als gigantische Maschine vorstellen. Im Laufe der Jahre verzahnte der Gesetzgeber den Apparat immer enger. Inzwischen ist das Räderwerk so komplex, dass auch erfahrene Experten manchmal nicht genau wissen, was passiert, wenn sie an einer Schraube drehen. Die Auswirkungen der Kurzarbeit sind dafür ein Beispiel. Die große Koalition hat sie im Kampf gegen die Wirtschaftskrise weit ausgedehnt und damit bislang verhindert, dass die Arbeitslosigkeit steigt. Darüber hinaus löst die Kurzarbeit aber allerlei unerwünschte Nebeneffekte aus - diese haben Folgen für alle Zweige der Sozialversicherung, von der Rente bis zur Pflege. Und das womöglich noch dann, wenn die Kurzarbeit selbst gar keine Rolle mehr spielen wird.
Im Gegensatz zur Arbeitslosigkeit senkt die Kurzarbeit den Durchschnitt des Bruttolohns, den die Arbeitnehmer verdienen. Ein Beispiel: Wenn von 100 Arbeitern, die je 1000 Euro verdienen, zehn entlassen werden, verdienen die übrigen 90 immer noch 1000 Euro im Schnitt. Wenn aber durch Kurzarbeit von den 100 Arbeitern zehn je 100 Euro weniger bekommen, beträgt das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen nur noch 990 Euro.
Solche Effekte hat es in den ersten sechs Monaten des Jahres in ganz Deutschland gegeben. Mehr als eine Million Kurzarbeiter bekommen inzwischen weniger Geld, dadurch sanken die Pro-Kopf-Löhne um 0,4 Prozent. Fragt man den Arbeitsmarktexperten des Münchner Ifo-Instituts, Steffen Heinzel, wird das Ende des Jahres immer noch so sein. Auch der Essener Konjunkturforscher Roland Döhrn hält ein Absinken der Bruttolohnsumme für möglich. Die Bruttolohnsumme jedoch ist eine zentrale Rechengröße im Sozialsystem.
Heftige Auswirkungen auf die Renten
Am heftigsten sind die Auswirkungen auf die Renten. Als Faustformel gilt: Steigen die Löhne, steigen auch die Bezüge der Rentner und umgekehrt. Als Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) klar wurde, dass die von ihm ausgeweitete Kurzarbeit zu einem sinkenden Pro-Kopf-Einkommen und damit auch zu sinkenden Rentenbezügen führen könnte, führte er die Rentengarantie ein. Damit sollte "auf ewig" verhindert werden, dass die Renten sinken. Dabei wurde eins vergessen: Pro Jahr zahlt der Bund etwa 80 Milliarden Euro an die Rentenkassen. Auch diese Summe ist von der Lohnentwicklung abhängig. Sollten also die Löhne 2009 sinken, kann der nächste Finanzminister den Bundeszuschuss 2010 kürzen. Das dürfte die Reserven der Rentenkasse absenken. 2011 kann sich daraus sogar ein Vorteil für die Rentner entwickeln. Angenommen, die Kurzarbeiter werden Anfang 2010 arbeitslos, wird der Lohn-Effekt nach der Einschätzung von Konjunkturforscher Döhrns ins glatte Gegenteil verkehrt. Dann würde der Pro-Kopf-Verdienst trotz höherer Arbeitslosigkeit wieder deutlich ansteigen - und das wiederum würde zu einer Erhöhung der Renten 2011 führen.
Aber auch andere Sozialversicherungssysteme werden von der Kurzarbeit beeinflusst, nämlich über die Beitragsbemessungsgrenzen. Das ist die Summe, bis zu der Sozialbeiträge erhoben werden. Sie werden jedes Jahr neu berechnet. Abhängig von der Lohnentwicklung steigen oder sinken sie. Im extremen Fall sinken 2010 die Beiträge, weil es 2009 so viel Kurzarbeit gab.