Erfurt (dpa) - Thüringens Rechnungshofpräsident Sebastian Dette wirft der rot-rot-grünen Landesregierung vor, finanzpolitisch über ihre Verhältnisse zu leben. „Man kann durchaus sagen, dass das Land von der Substanz zehrt“, sagte Dette der „Thüringischen Landeszeitung“ (Freitag). In den Jahren 2017 bis 2019 sei der Haushaltsausgleich nur durch einen Griff in die allgemeine Rücklage von rund 750 Millionen Euro möglich. Diese schmelze entsprechend auf 135 Millionen Euro.
„Der Rechnungshof hat für diese Maßnahme kein Verständnis. Es ist ausgesprochen bedenklich, wenn in der aktuellen Konjunkturlage, die stabil ist und auch vorerst bleiben soll, ein Haushaltsausgleich ohne zusätzliche Mittel aus der Rücklage nicht gelingt“, sagte Dette. Der Rechnungshofchef fordert, die Schuldentilgung 2018 und 2019 deutlich zu erhöhen.