Schwerin:Landesrechnungshof stellt Landesfinanzbericht für 2016 vor

Schwerin (dpa/mv) - Der Landesrechnungshof legt heute in Schwerin seinen neuen Landesfinanzbericht vor. Darin bilanziert die Prüfbehörde Einnahmen und Ausgaben des Landes aus dem Jahr 2016. Wie in den Vorjahren hatte Mecklenburg-Vorpommern dank sprudelnder Steuereinnahmen auch 2016 mit einem dreistelligen Millionen-Plus abgeschlossen. Seit 2006 kommt das Land ohne neue Schulden aus.

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Schwerin (dpa/mv) - Der Landesrechnungshof legt heute in Schwerin seinen neuen Landesfinanzbericht vor. Darin bilanziert die Prüfbehörde Einnahmen und Ausgaben des Landes aus dem Jahr 2016. Wie in den Vorjahren hatte Mecklenburg-Vorpommern dank sprudelnder Steuereinnahmen auch 2016 mit einem dreistelligen Millionen-Plus abgeschlossen. Seit 2006 kommt das Land ohne neue Schulden aus.

Der Landesetat hatte 2016 ein Gesamtvolumen von gut acht Milliarden Euro. Neben der allgemeinen Kassenlage untersucht der Rechnungshof alljährlich auch die Mittelverwendung in ausgewählten Bereichen und wird dabei oft auch fündig. So gab es im vergangenen Jahr Kritik unter anderem an der Vielzahl von Rücklagen und Sonderprogrammen etwa für Kommunen.

Je mehr Sondervermögen aufgebaut werde, desto mehr litten Transparenz sowie Haushaltswahrheit und -klarheit, hieß es. Sorge bereitete auch der Wegfall der Solidarpaktmittel ab 2020. Dann muss Mecklenburg-Vorpommern ohne Zuweisungen aus finanzstarken Bundesländern auskommen.

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