Mainz (dpa/lrs) - Rheinland-Pfalz hat nach ersten Berechnungen des Finanzministeriums in diesem Jahr voraussichtlich erneut einen Haushaltsüberschuss erzielt. Dies teilte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) der Deutschen Presse-Agentur mit. Wie hoch der Überschuss genau sein wird, steht erst Anfang 2018 fest. In der Haushaltsplanung hatte das Land für 2017 noch eine Nettokreditaufnahme von 272,7 Millionen Euro eingeplant. Bereits 2016 hatte das Bundesland 322 Millionen Euro mehr eingenommen als ausgegeben - erstmals seit 1969.
Im Finanzministerium in Mainz haben unterdessen schon die ersten technischen Arbeiten für den künftigen Doppelhaushalt 2019/20 begonnen. „Das wird für uns ein ziemlich spannender Haushalt“, sagte Ahnen (SPD). „Für das Haushaltsjahr 2020 haben wir zum ersten Mal die verfassungsrechtliche Vorgabe, die Schuldenbremse einzuhalten und einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.“
Im Mai 2018 will die Landesregierung die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2019/20 beschließen. Danach beginnen die eigentlichen Haushaltsverhandlungen mit den Staatssekretären aller Ressorts. Nach der Sommerpause - so der jetzige Plan - könnte das Haushaltsgesetz dann im Ministerrat beschlossen und dem Landtag vorgelegt werden.