In der FDP gab es schon immer Stimmen, die von dem geplanten Verkauf von Opel an Magna recht wenig hielten. Jetzt hat Schwarz-Gelb in Berlin das Sagen - und es wird eifrig über einen Kurswechsel diskutiert. Wird nun der Deal in letzter Minute doch noch abgeblasen?
Wer dem Liberalen Dirk Pfeil zuhört, der könnte das fast glauben. Pfeil, Mitglied der Opel-Treuhand, hatte nie einen Hehl daraus gemacht, was er von den Magna-Plänen hält: gar nichts. Nachdem die Verkaufsgespräche nach dem Brandbrief von EU-Kommissarin Neelie Kroes einmal mehr ins Stocken geraten sind, sieht sich Pfeil offenbar bestätigt. Die Chancen für einen Verkauf des deutschen Autoherstellers an Magna seien gesunken, ätzt Pfeil. "In der neu zusammengesetzten Bundesregierung wird über die bisherigen Entscheidungen zu Opel und die drohenden Auflagen der EU-Kommission noch einmal nachgedacht", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).
Die Folge könnte eine Lösung sein, "bei der Opel vollständig im Konzernverbund von General Motors bleibt". Wenn der Autohersteller nicht wie geplant mehrheitlich an Magna verkauft würde, könnte dies auch den Steuerzahler entlasten, sagte Pfeil. Bei einem Verbleib von Opel beim bisherigen Mutterkonzern General Motors (GM) läge der Finanzbedarf nach seinen Schätzungen bei 2,5 bis drei Milliarden Euro. Magna dagegen kalkuliert mit Staatshilfen von 4,5 Milliarden Euro.
Schlüsselrolle für Treuhand
In Kreisen der hessischen Landesregierung hieß es, ein Verbleib von Opel bei GM sei sehr unwahrscheinlich. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering lehnte einen Kurswechsel bei der Opel-Rettung kategorisch ab. "Ich bin strikt dagegen, den Verkauf von Opel neu aufzurollen", sagte der SPD-Politiker: "Es ist unverantwortlich, nach einem so umfangreichen Bieterverfahren das Rad wieder zurück zu drehen." Damit würden auch neue wirtschaftliche Perspektiven für Opel gefährdet. Rheinland-Pfalz gehört neben Hessen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen zu den Ländern mit großen Opel-Standorten.
Pfeil ist Mitglied im fünfköpfigen Beirat der Opel-Treuhand, die bei der Rettung des Autoherstellers eine Schlüsselrolle spielt. Als Vorsitzender der FDP in Frankfurt am Main und Schatzmeister der hessischen Liberalen gehört er der gleichen Partei an wie der künftige Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle. Pfeil hatte sich Anfang September bei der Abstimmung im Treuhandbeirat über den Verkauf von Opel an Magna der Stimme enthalten und später Kritik an der Entscheidung geübt.
Die EU-Kommission hat von der Bundesregierung sowie von GM und der Opel-Treuhand schriftliche Erklärungen verlangt, aus denen hervorgehen soll, dass die von Deutschland in Aussicht gestellten Staatshilfen allen potentiellen Opel-Investoren zur Verfügung standen. Der Verwaltungsrat von General Motors will sich mit dem Thema auf seiner Sitzung am 3. November befassen.