Potsdam (dpa/bb) - Die Novellierung der Brandenburger Energiestrategie 2030 verzögert sich nach Angaben der Grünen-Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky bis 2020. Als Grund habe Energieminister Jörg Steinbach (SPD) sich verändernde Rahmenbedingungen auf Bundesebene zur Zukunft der Braunkohle angegeben, sagte Schinowski, auch energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Da die Braunkohle noch einen großen Anteil an der Energiewirtschaft habe, sei es nicht sinnvoll, die Energiestrategie 2030 als Ganzes zu aktualisieren, habe er auf ihre Anfrage erklärt.
Ursprünglich sollte die Energiestrategie zum Jahreswechsel novelliert werden, wurde aber mehrfach verschoben. Erst wenn auf Bundesebene Klarheit zur weiteren Nutzung der Kohle herrsche, könne und sollte die Energiestrategie aktualisiert werden, berichtete Steinbach in seiner Antwort auf die Anfrage.
„Das Festhalten der Landesregierung an der Kohle verhindert seit Jahren die zukunftsfähige Neuausrichtung der Brandenburger Energiepolitik“, kritisierte Schinowsky. Wenn die Kohlekommission Anfang Februar ihre Empfehlungen für den Kohleausstiegs-Fahrplan bekannt gebe, müssen Bundesregierung und Bundestag das Vorhaben erst noch in Gesetzen festschreiben. Damit sei nicht vor dem Sommer 2019 zu rechnen, sagte sie.