E-Autos:Höhere Umweltprämie

Von Markus Balser, Michael Bauchmüller, Berlin

Käufer von Elektroautos können demnächst die höhere Umweltprämie in Anspruch nehmen - und das auch rückwirkend. Die EU-Kommission habe die Pläne der Bundesregierung gebilligt, teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag mit. Die neue Förderrichtlinie werde "demnächst in Kraft treten", kündigte er an. Im Zuge des Klimapakets hatten Union und SPD die bisherige Förderung um 50 Prozent angehoben, sofern der Nettolistenpreis eines neuen Elektroautos unter 40 000 Euro liegt. Bei Fahrzeugen über 40 000 Euro Listenpreis soll sie um 25 Prozent steigen. Gelten sollen die höheren Fördersätze für alle Fahrzeuge, die nach dem 4. November zugelassen wurden. Noch diesen Monat werde die entsprechende Richtlinie im Bundesanzeiger veröffentlicht, teilte das Ministerium mit. Damit kann sie in Kraft treten. Zuständig für die Auszahlung ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa).

Damit endet eine wochenlange Hängepartie. Die Hersteller erhoffen sich durch die höhere Förderung einen Schub für ihren E-Auto-Absatz - nicht zuletzt, weil hohe Strafen drohen, wenn sie in diesem Jahr nicht genug elektrische Wagen auf die Straße bringen. Die höhere Prämie hatte sich verzögert, weil Berlin zunächst keine genauen Pläne zur Prüfung nach Brüssel schicken konnte. Nach Vorstellung der Bundesregierung sollen bis 2030 "sieben bis zehn Millionen Elektrofahrzeuge" helfen, die Klimaziele zu erreichen. Bislang sind nur wenige Hunderttausend zugelassen. Die Bundesregierung geht laut Wirtschaftsministerium davon aus, dass mit der erhöhten und verlängerten Prämie "weitere rund 650 000 bis 700 000 Elektrofahrzeuge" gefördert werden können. Die Förderung gilt sowohl für reine Elektroautos als auch für so genannte Plug-in-Hybride.

© SZ vom 12.02.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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