Diesel Gipfel der Show

Porsche-Chef Oliver Blume reiste für Mutterkonzern VW zum Dieselgipfel an. Das Unternehmen will die Forderung der Regierung noch immer nicht voll erfüllen.

(Foto: dpa)

Der Verkehrsminister feiert eine Einigung mit den Konzernbossen. Doch der Diesel-Kompromiss wird erst einmal gar nichts bringen.

Kommentar von Markus Balser

Unter Fachleuten gilt sie als wirksamstes, günstigstes und schnellstes Mittel, um die Luftprobleme vieler deutscher Städte in den Griff zu bekommen: die Nachrüstung älterer Diesel-Autos mit Katalysatoren. Doch bislang wehrten sich die Autohersteller mit Händen und Füßen gegen das Projekt. Am Donnerstag sollte in Berlin ein Gipfel den Durchbruch bringen. Zwar feierte der zuständige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Ende tatsächlich eine Einigung mit den Konzernbossen. Doch eine Lösung ist noch lange nicht in Sicht. Denn das Spitzentreffen war vor allem eins: ein Gipfel der Show.

Das Problem ist vielerorts riesengroß. In 65 deutschen Städten lag die Schadstoffbelastung der Atemluft im vergangenen Jahr über den gesetzlichen Grenzwerten. Nicht nur ein wenig, sondern teils fast um das Doppelte. Doch der Diesel-Kompromiss wird daran erst einmal gar nichts ändern. Geplant sind Nachrüstungen in gerade einmal 15 der Problemregionen. Ob und wann sie wirklich zum Einsatz kommen, steht selbst dort in den Sternen. Noch hat die Politik nicht einmal Vorschriften für diese Anlagen erlassen, geschweige denn Genehmigungen erteilt. Die Hersteller selbst wollen gar keine Lösungen anbieten - sie glauben nicht an die Technik. Sie wollen sich auf Drittanbieter verlassen. Bis die jedoch Angebote auf den Markt bringen, können Jahre ins Land gehen. Fahrverbote aber drohen schon im nächsten Jahr. Wer sich auf Nachrüstungen verlässt, dem droht der Stillstand.

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Das von der Bundesregierung nach den Wahlschlappen erhoffte Ende der Diesel-Diskussion ist so noch nicht in Sicht. Nach Monaten der Verhandlung konnten sich die Autohersteller noch nicht einmal darauf einigen, wer den Umbau nun eigentlich bezahlt. Nur Daimler will die vollen Kosten tragen. Volkswagen will die Forderung der Regierung noch immer nicht voll erfüllen. BMW lehnt die Nachrüstung weiter ganz ab. Der Konzern will den eigenen Kunden zwar mit 3000 Euro Mobilität garantieren. Wie genau das funktionieren soll, konnte allerdings auch der zuständige Minister am Donnerstag nicht erklären. Und von den ausländischen Herstellern, deren Modelle teils noch größere Abgasprobleme haben als die der deutschen, macht ohnehin kein einziger mit.

Doch es liegt nicht nur an den Herstellern. Auch die Politik bleibt beim Thema Nachrüstung bislang viel zu halbherzig. Wenig gewollt, wenig erreicht: Das ist wohl die wahre Dramaturgie dieses Diesel-Gipfels. Dass der zuständige Verkehrsminister im Vorfeld mehrmals betonte, er halte die Nachrüstung eigentlich für Unsinn, hat seine Verhandlungsposition im Sinne der Kunden unnötig geschwächt.

Ausbaden müssen das schon bald Millionen Diesel-Fahrer, denen in immer mehr deutschen Städten Fahrverbote drohen. Viele Tausend Euro haben sie für Autos bezahlt, mit denen viele wohl schon im kommenden Jahr nicht mehr zur Arbeit fahren dürfen, weil die Autos die vom Hersteller versprochenen Abgaswerte auf der Straße einfach nicht einhalten.

Vom Verkäufer zu fordern, das gekaufte Produkt schnell und kostenlos in den beworbenen Zustand zu bringen, wäre in vielen Industrien eine Selbstverständlichkeit. Nicht so in deutschen Autohäusern. Der Gipfel vom Donnerstag hat vor allem klargemacht: Die Diesel-Affäre ist noch lange nicht zu Ende.

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