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Bankenkrise in Spanien:Frankreich bringt Aufstockung des EU-Rettungsfonds ins Spiel

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius erwägt, die Einlagen in den EU-Rettungsschirm zu erhöhen. Das sei eine Möglichkeit, Spanien zu retten. Damit widerspricht Fabius der deutschen Regierung.

Der französische Außenminister Laurent Fabius hat eine Aufstockung der EU-Rettungsfonds ins Gespräch gebracht. Anlass dieser Überlegung ist die Bankenkrise in Spanien, die nun einige spanische Regionen zwingt, die Regierung in Madrid um Finanzhilfe zu bitten. Sollte ganz Spanien mit EU-Geldern gerettet werden müssen, so könne dies mit einer "Erhöhung der Brandmauer" geschehen, sagte er dem Fernsehsender France 2. Auch Eingriffe der Europäischen Zentralbank (EZB) seien denkbar. Er hoffe aber, dies werde nicht notwendig sein, fügte Fabius hinzu.

Vor allem Deutschland ist strikt dagegen, das Volumen der Rettungsfonds EFSF und ESM aufzustocken und so die Brandmauer gegen die Krise zu erhöhen. Aus dem bereits existierenden EFSF wurden den spanischen Banken 100 Milliarden Euro bewilligt. Der dauerhafte Fonds ESM soll im Herbst starten. Sein Volumen soll bis 2014 schrittweise auf 500 Milliarden Euro steigen. Zuvor muss jedoch das Bundesverfassungsgericht über Beschwerden gegen den ESM entscheiden, was im September geschehen soll.

In Spanien wie in anderen Ländern, betonte Fabius in dem TV-Gespräch, sei es wichtig, Budgetstrenge und Wirtschaftswachstum geschickt zu kombinieren. An den Finanzmärkten wächst die Sorge, dass Spanien möglicherweise komplett als Land unter den EU-Rettungsschirm schlüpfen muss. Am Montag hatte der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos einen Antrag auf umfassende EU-Hilfen für sein Land allerdings ausgeschlossen.