Linke fordert Einsatz für Solarindustrie

Magdeburg (dpa/sa) - Die Linke fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für die Solarindustrie in der Region einzusetzen. „Die Entwicklung der Solarindustrie ist, genauso wie der Ausbau der Halbleiterproduktion, eine politisch-strategische Entscheidung“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Wulf Gallert, am Dienstag. Die Landesregierung müsse die Bundesregierung zu Maßnahmen bewegen, „die über die Existenz oder Vernichtung einer strategisch wichtigen Wertschöpfung in Ostdeutschland, insbesondere in Sachsen-Anhalt, entscheiden.“ Die Linke will dazu in dieser Woche im Landtag beraten.

Das Schweizer Unternehmen Meyer Burger hatte vergangene Woche gedroht, seine Solarmodulproduktion im sächsischen Freiberg zu schließen. Die Solarzellenproduktion in Bitterfeld-Wolfen ist nach Unternehmensangaben aktuell noch nicht von einer möglichen Schließung betroffen. Meyer Burger ist nach eigenen Angaben der größte Solarmodul-Produzent in Europa. Das Unternehmen fordert mit anderen Vertretern der Branche Geld für eine höhere Einspeisevergütung. Das Unternehmen spricht angesichts von Subventionen in den USA und China von Marktverzerrungen. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) lehnt die geforderten Subventionen für die Solarbranche in Deutschland ab.