Parteiausschluss

Die Sozialdemokraten wollen Ex-Kanzler und Putin-Freund Gerhard Schröder loswerden. Aber den Gefallen, die Partei zu verlassen, wird er ihnen nicht tun.

MeinungCDU

:Es liegt jetzt an Merz

Dass Max Otte ausgeschlossen werden soll, ist ein gutes Zeichen. Man sollte aber nicht vergessen, dass die Partei viel zu lange Mitglieder am äußersten rechten Rand hat gewähren lassen.

Südwest-Grüne

:Parteiausschluss von Boris Palmer kommt in Gang

Über sechs Monaten hat es gedauert, jetzt haben die Südwest-Grünen dem Tübinger Oberbürgermeisters Palmer den Antrag auf dessen Parteiausschluss zugestellt. 33 Seiten ist er stark.

Die AfD hat einen Rechtaußen aus der Partei geworfen, viele andere sind noch dabei. Zwar positioniert sich der Vorsitzende Jörg Meuthen neu - entscheidend aber werden die nächsten Schritte sein.

Leserdiskussion

:Parteiausschluss: Muss Sarrazin die SPD verlassen?

Der frühere Berliner Finanzsenator lebe gut auf Kosten der SPD, kommentiert Heribert Prantl. Es sei Zeit, dass die Partei ihn nicht mehr gewähren lässt.

Leserdiskussion

:Sollte Maaßen aus der CDU ausgeschlossen werden?

Unser Autor befürwortet Kramp-Karrenbauers Distanzierung von der konservativen Werte-Union. Dass die CDU-Vorsitzende auch einen Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen ins Spiel bringt, sei allerdings riskant.

Früher hat die SPD zu schnell und zu oft hinausgeworfen.

Ausschlussverfahren

:Im dritten Anlauf - SPD will Sarrazin loswerden

Der Vorstand leitet ein neues Parteiordnungsverfahren ein, weil Berlins früherer Finanzsenator der SPD schweren Schaden zufüge.

Ein CSU-Justiziar äußert sich mit einer Einschätzung zu Johann Haindls mutmaßlichem Parteiausschluss. Er sieht die Voraussetzungen nicht gegeben.

Streit um Integration

:Sarrazin streicht die Genetik

Bereits wenige Tage nach dem Erscheinen seines Buches hat Thilo Sarrazin dessen Inhalt verändert. Mit dem angedrohten Parteiausschluss habe das nichts zu tun, versichert er. Doch die Korrekturen sind erheblich.